31.05.2006
Aktionsbündnis
für Mindestlohn strebt nach großer Breite.
Am
27. Juni wird sich das Bündnis für einen GESETZLICHEN
MINDESTLOHN erneut treffen, eingeladen sind VertreterInnen
aus Gewerkschaften, Organisationen, Montagsdemonstrationen,
Sozialbündnisse, Parteien, Kirchen sowie Interessierte
und Engagierte. >>>mehr
31.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Wege aus der Arbeitslosenmisere sind möglich. Zur
Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:„Allem
Gerede von Frühjahrsbelebung zum Trotze – die
Zahlen sprechen eine ebenso klare wie traurige Sprache:">>>mehr
31.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Gesundheitswesen bedarf grundlegender
Strukturreform
und solidarischer Bürgerversicherung. Zur
angekündigten
Finanzierungslücke in Höhe von 7 Milliarden Euro
bei den Krankenkassen im kommenden Jahr erklärt die
gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde
Penndorf:>>>mehr
29.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Sachsen-Anhalt ist guter Standort für Biomasse-Forschungszentrum, Zur
Absicht von Ministerin Wernicke, das Biomasse-Forschungszentrum
nach
Sachsen-Anhalt holen zu wollen, erklären die stellv.
Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspol. Sprecherin der
Linksfraktion im Deutschen Bundestag Dr. Petra Sitte und
der hochschulpol. Sprecher der Fraktion Hendrik Lange :>>>mehr
28.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Endlich Ordnung im Immobilienmanagement
des Landes schaffen
Zur
Kritik des Landesrechnungshofes am Immobilienmanagement
des Landes
erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr.
Angelika Klein:>>>mehr
26.05.2006
Gesicht
zeigen gegen rechtsextreme Gewalt - Antifaschistische Jugendkultur
stärken. Die
Linkspartei.PDS begrüßt das politische Anliegen antifaschistischer
Jugendinitiativen (www.wernigerode-demo.de.vu), am 27. Mai
2006 in Wernigerode auf eine Hochburg rechtsextremer Gewalt
und Organisierung aufmerksam zu machen. >>>mehr
24.05.2006
Die Linkspartei.PDS: BVG-Urteil zur Rasterfahndung - Gewinn an Rechtsstaatlichkeit Das
Bundesverfassungsgericht hat mit seiner gestrigen Entscheidung die so genannte
Rasterfahndung stark eingeschränkt. Dazu
erklärt
die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge: >>>mehr
23.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Fraktion unterstützt Forderung
des Landesrechnungshofes zu Nachtragshaushalt.
Die
Fraktion der Linkspartei.PDS hat in den letzten Wochen mehrfach
die
Forderung erhoben, dem Landtag noch vor der Sommerpause
einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Zuletzt geschah dies
am 19.
Mai 2006 (s. Anlage). >>>mehr
23.05.2006
Die Linkspartei.PDS: Doppelter Abiturjahrgang ist nur
Teil der Hochschulproblematik. Der
hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange erklärt
zur Ankündigung
der Landesregierung, die Hochschulen beim doppelten Abiturjahrgang
zu unterstützen:>>>mehr
23.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Mit Sparen um jeden Preis Zukunft des Landes
nicht verbauen. Zur
Kritik des Präsidenten des Landesrechnungshofes an der Verschwendung öffentlicher
Gelder erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:>>>mehr 23.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Marburger Bund und ver.di informieren Fraktion.VertreterInnen
des Marburger Bundes und der Gewerkschaft ver.di haben
in der heutigen Fraktionssitzung ausführlich ihre - teilweise
kontroversen - Positionen zu den gegenwärtigen Auseinandersetzungen
im Gesundheitswesen dargelegt >>>mehr 22.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Ausbildungssystem auf den Prüfstand -
Ausbildungsumlage auf den Tisch. Zu
der am Freitag in Berlin unterzeichneten Vereinbarung über
das Ausbildungsprogramm Ost erklärt der berufsbildungspolitische
Sprecher der Fraktion Hans-Joachim Mewes: >>>mehr
22.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Steigende Hartz IV-Kosten sind logische Folge
fehlender Mindestlöhne. Zur
aktuellen Diskussion um weitere Einschränkungen beim Arbeitslosengeld
II erklärte der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>>mehr
21.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Positivliste für Medikamente
einführen - Mehrwertsteuer für Medikamente abschaffen. Zu
den Äußerungen
von Ministerpräsident Böhmer zur Notwendigkeit
einer Positivliste erklärt die gesundheitspolitische
Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf:>>>mehr 21.05.2006
Die Linkspartei.PDS: Bildungsausgaben als Investitionen
anerkennen. Zur
Debatte um die Aufnahme von Bildungsausgaben in den Solidarpakt
II
erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:
>>>mehr 20.06.2006
Die
Linkspartei.PDS: Erhöhung der Mehrwertsteuer – eine
Wahllüge wird Wirklichkeit. Zum
Ja der SPD zur Mehrwertsteuererhöhung erklärt die
finanzpolitische Sprecherin Dr. Angelika Klein:"Das
klare Ja der SPD und des sachsen-anhaltischen Finanzministers
Jens Bullerjahn zur Erhöhung der Mehrwertsteuer ist
der Bruch des Wahlversprechens der SPD auch hier in Sachsen-Anhalt..."
>>>mehr
19.05.2006
Die Linkspartei.PDS:
Forderung nach Nachtragshaushalt noch vor der Sommerpause bleibt. Zu Überlegungen
des Finanzministers in der heutigen Debatte im Finanzausschuss,
erst im Herbst eventuell einen Nachtragshaushalt aufzustellen,
erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr
19.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Änderungen an der Föderalismusreform
sind unumgänglich .Der
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen
Bundestag,
Bodo Ramelow und der Vorsitzende der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden
der Linkspartei.PDS, Wulf Gallert (MdL Sachsen-Anhalt) erklären:"Nach
der ersten Anhörungswoche in Bundestag und Bundesrat
zur Föderalismusreform wird immer deutlicher, dass das
Reformpaket aufgeschnürt werden muss.>>>mehr
19.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Regelsatz der Sozialhilfe muss angeglichen
werden -
Forderung einiger Wohlfahrtsverbände sendet fatales Signal aus.Zur
Empfehlung der Bundesregierung, die Regelsätze der Sozialhilfe
nach SGB XII auf das gleiche Niveau von 345 Euro wie nach
SGB II anzuheben, erklärt die sozialpolitische Sprecherin
der Fraktion Birke Bull:>>>mehr
18.05.2006
Wulf
Gallert: Menschenrechte, nicht Image ins Zentrum rücken. Mit
Blick auf die aktuelle Debatte zu Äußerungen des
ehemaligen Regierungssprechers Uwe-Carsten Heye erklärt
der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS: "Natürlich
sind die Äußerungen von Herrn Hey dazu angetan,
eine weitere Stigmatisierung des Ostens zu befördern.
..." >>>mehr
18.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: ver.di und Marburger Bund in der Fraktion. Am
Dienstag, dem 23. Mai 2006, 13.00 Uhr sind Frau Andrea
Huth, Geschäftsführerin
des Marburger Bundes in Sachsen-Anhalt und Kollege Manfred
Bartsch, stellv. Landesbezirksleiter von ver.di Gäste
der Fraktion.>>>mehr
18.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Auch Lernmittelgebühren sind
Studiengebühren. Freie Bildung erhalten! Der
hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange erklärt
anlässlich
der Einführung von Lernmittel-, Zweitstudien- und SeniorInnenstudiengebühren
an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg:"Das
ist erneut ein trauriger Tag für die Studierenden in
Halle. Mit der Verabschiedung einer Gebührenordnung...">>>mehr 17.05.2006
Die
Linkspartei.PDS zum Ärztestreik: Mehr Personal muss
finanziert werden. Zu
den Streikaktionen von Ärzten der Unikliniken in Sachsen-Anhalt
erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion
Heidelinde Penndorf: "Die
Linkspartei.PDS unterstützt insbesondere die Forderungen
nach besseren Arbeitsbedingungen, vernünftigen Arbeitszeitregelungen
und der Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie der EU auch in
deutschen Krankenhäusern. :::" >>>mehr
17.05.2006
Die Linkspartei.PDS: Wird Weiterbau der A 14 zur unendlichen
Geschichte? Zur
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hinsichtlich der
Verlängerung
der A 14 erklärt der Sprecher der Fraktion für
Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke: "Leider
bestätigen sich nun Befürchtungen, die von unserer
Fraktion hinsichtlich der Nordverlängerung der A 14
seit Jahren artikuliert wurden. ...">>>mehr
16.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Nachtragshaushalt im Herbst ist finanzpolitischer
Unsinn. Zu
den Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung und
den Reaktionen des Finanzministers erklärt die finanzpol.
Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:>>>mehr
15.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Auch bei Uran im Mineralwasser muss Recht
auf Akteneinsicht und Informationszugang gelten - Gesetzentwurf
kommt erneut in den Landtag! Die
Linkspartei.PDS wird in der kommenden Landtagssitzung ihren
Entwurf eines
Informationszugangsgesetzes für das Land erneut - zum
dritten Mal! - auf den parlamentarischen Weg bringen. >>>mehr
13.05.2006
4.
Tagung (außerordentliche)
des 9. Landesparteitages in Magdeburg >>>mehr
Rede des
Landesvorsitzenden Matthias Höhn >>>mehr
Rede des Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert >>>mehr
Beschluss: >>>"Das
Land verändern, eine gemeinsame Linke schaffen"
11.05.2006
Die Linkspartei.PDS: CDU-Dominanz wird das Land nicht
voranbringen
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "... Das
strategische Ziel der Linkspartei.PDS für diese Legislaturperiode
ist damit klar umrissen: Es geht - gemeinsam mit anderen
politischen Kräften, mit Verbänden und Institutionen
- um die Überwindung
der CDU-Dominanz in Sachsen-Anhalt. " >>>mehr
12.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Nachtragshaushalt ist die richtige Lösung! Zu
Forderungen von CDU und FDP, einen Nachtragshaushalt vorzulegen,
erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr
12.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen
- endlich ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Zur
Ankündigung der BVVG (Bodenverwertungs- und Verwaltungs-GmbH),
künftig wieder frei werdende landwirtschaftliche Flächen
nicht nur zum Verkauf, sondern auch alternativ zur Pacht
auszuschreiben, erklärt der Sprecher für Agrarwirtschaft
und ländliche Entwicklung der Fraktion Hans-Jörg
Krause:>>>mehr
11.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Flächendeckende Einführung
von Einheitsgemeinden verkennt ländlichen Raum
und führt
zu erheblichem Demokratieabbau: Gerald
Grünert,
kommunalpoltischer Sprecher :"...Die Linkspartei.PDS
fordert daher besonders für
den ländlichen
Raum den Fortbestand von qualifizierten Verwaltungsgemeinschaften
und
die Stärkung der Rechte der Ortschaftsräte." >>>mehr
08.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Schuluniformen für soziale
Integration untauglich - Schulsozialarbeit und gezielten
Nachteilsausgleich an allen Schulen sichern. Zur
Diskussion um Schuluniformen erklärt die bildungspolitische
Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler, Mitglied der WASG: >>>mehr
08.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Studiengebühren in Hessen - bald auch
in Sachsen-Anhalt? Hendrik
Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt
anlässlich des Kabinettsbeschlusses zu Studiengebühren
in Hessen:>>>mehr
08.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Produktives Lernen und polytechnische
Bildung an allen Schulen einführen.
Die
bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler,
Mitglied der WASG,
erklärt zum 18. Kongress des Internationalen Netzes
Produktiver Schulen und Bildungsprojekte in Wernigerode:>>>mehr
05.05.2006
Linkspartei
fordert mit „FSJ-plus“ 1.000
zusätzliche Plätze.Hierzu
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin
Eva von Angern:„Aufgrund
der Streichung des 13. Schuljahres wird 2007/08 die doppelte
Anzahl Abiturienten die Gymnasien verlassen. Statt der bisher
8.000 Abiturienten werden dann 16.000 Abgänger den Weg
in Richtung Ausbildung, Studium und Zivildienst suchen.>>>mehr
05.05.2006
Linkspartei.PDS-Fraktion
in Sachsen-Anhalt zur Diskussion um Hochschulpakt:
Bund muss an Hochschulen auch Lehre fördern
Kürzungen der Hochschulbudgets in Sachsen-Anhalt zurücknehmen.
Hendrik
Lange, der hochschulpolitische Sprecher der
Fraktion der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt, erklärt anlässlich
der Debatte um einen Hochschulpakt:>>>mehr 04.05.06
Änderungen
des Hartz IV-Gesetzes durch Bundesregierung
verschärfen die soziale Situation der Ärmsten in unserer Gesellschaft. Wulf Gallert: "Die
von der Bundesregierung beschlossene Verschärfung von Hartz
IV bewirkt eine weitere Stigmatisierung 100.000er von Arbeitslosigkeit
Betroffener in Sachsen-Anhalt. Das Gesetz erweckt den Eindruck,
dass es sich um eine Gruppe von Menschen handelt, die kollektiv
unter den Verdacht des Missbrauchs von staatlichen Leistungen
gestellt werden müssen....">>>mehr
04.05.2006
Linkspartei
begrüßt
Umdenken der FDP beim Thema anonyme Geburt und fordert Landesregierung zum
Handeln auf. Hierzu
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Eva von Angern:„Es
ist begrüßenswert, dass die FDP entgegen ihrer
Forderung in der letzten Legislaturperiode nach der geheimen
Geburt nunmehr gesetzliche Regelungen zur anonymen Geburt
fordert....">>>mehr
03.05.2006
Qualität
und Ganztagsanspruch für alle Kinder statt Gratisjahr
in der Kita.Hierzu
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin
Eva von Angern:„Ex-Sozialminister
Kley ließ 11 Millionen Euro errechnen, die das Land
zusätzlich aufbringen müsste, um das letzte Kindergartenjahr
kostenfrei zu gestalten. Diese Summe ist definitiv zu gering
>>>mehr
02.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Chancengleichheit für alle Kinder
sichern Zu
den von Sozialministerin Kuppe angekündigten Gratis-Kindergärten
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin
der Fraktion Eva v. Angern:>>>mehr
1.
Mai - Tag der Arbeit
Ab
9:30 Uhr auf dem Alten Markt in Magdeburg Veranstaltung des DGB..
Mit dabei die Linkspartei.PDS. >>>mehr
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