| Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS: Wege aus der Arbeitslosenmisere sind möglich
Zur Entwicklung
auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:
„Allem Gerede von Frühjahrsbelebung zum Trotze – die
Zahlen sprechen eine ebenso klare wie traurige Sprache: 235.300
Menschen in Sachsen-Anhalt sind laut Statistik ohne Arbeit, darunter
26.800 junge Menschen, überwiegend mit abgeschlossener Ausbildung.
"
Arm durch Arbeit, reich durch Hartz IV" - dieses Motto einer
Fernsehsendung ist wohl der zynische Höhepunkt einer Debatte,
die darauf hinausläuft, den Arbeitslosen die Schuld für
die Probleme der Gesellschaft und für die Massenarbeitslosigkeit
zu geben.
Die hilflosen Versuche, die Arbeitsmarktreformen "fortzuentwickeln",
indem der Zwang zur Arbeit verschärft und den Betroffenen
massenhafter Missbrauch unterstellt wird, werden nichts daran ändern,
dass es schlicht an Arbeitsplätzen fehlt.
Unbestritten ist, dass Arbeit nicht arm machen darf. Das erreicht
man aber nicht, indem man den Hatz IV-Betroffenen die Leistungen
zusammenstreicht.
Es gäbe mehrere sinnvolle Wege, der Misere endlich wirksam
zu begegnen. Ein solcher Weg ist die Einführung eines gesetzlichen
Mindestlohns, wie von der Linkspartei.PDS und Gewerkschaften gefordert.
Gesetzlicher Mindestlohn führt zu einer Stärkung der
Binnennachfrage, einer Erhöhung des Steueraufkommens, er wird
also Arbeitsplätze schaffen, statt sie zu vernichten. Die
Investitionskraft der Öffentlichen Hand steigt ebenso wie
die Kaufkraft. Aufträge für die Unternehmen und neue
Arbeitsplätze sind die Folge.
Die Linkspartei.PDS fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat
gegen jegliche weitere Verschärfung der Hartz IV-Regelungen
auszusprechen und statt dessen endlich sinnvolle arbeitsmarktpolitische
Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die den Namen auch verdienen.“
Magdeburg, 31. Mai 2006
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