Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Bildungsausgaben als Investitionen anerkennen

Zur Debatte um die Aufnahme von Bildungsausgaben in den Solidarpakt II erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:

Die Anerkennung von Bildungausgaben als Investitionen ist längst überfällig. Man kann nicht einerseits von einem Übergang zur wissensbasierten Gesellschaft sprechen und andererseits Ausgaben für Bildung als Konsumtion deklarieren.

Nur wenn Bildungsausgaben generell als Investitionen anerkannt werden, kann es sich Sachsen-Anhalt leisten, z.B. mehr Geld in Personal an den Hochschulen zu investieren. Deshalb müssen die Kriterien des Investitionsbegriffs auf Bundesebene schnellstens neu gefasst werden.
Die Linkspartei.PDS fordert dies bereits seit geraumer Zeit, bislang leider ohne Erfolg."

Magdeburg, 21. Mai 2006

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