08.08.2005
in Weißenfels
Bisky
kommt!
Am 08.08.2005
wird der Vorsitzende der Linkspartei. PDS Lothar Bisky an der
Großdemo um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz in Weißenfels
teilnehmen. Ab 19.00
Uhr findet ein öffentliches Forum mit Roland Claus im Kulturhaus
Weißenfels statt. >>> mehr
29.07.2005
Netzwerk
für Demokratie und Toleranz läuft Gefahr leere Hülle
zu bleiben
Die
PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bemängelt, dass
das Netzwerk für Demokratie und Toleranz bis zum heutigen
Zeitpunkt weder inhaltlich noch organisatorisch untersetzt ist.
Weiter erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr
28.07.2005
BGH-Urteil:
Politische Botschaft katastrophal
Zum Urteil des Bundesgerichtshofes über die straffreie
Verwendung der Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS"
erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Matthias
Höhn: >>> mehr
28.07.2005
Arbeitslosigkeit
bleibt das schlimmste Problem des Landes
Zur aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt erklärt
die stellv. Fraktionsvorsitzende Birke Bull:
"Das Ausmaß der Arbeitslosigkeit im Lande ist nach
wie vor katastrophal. Dabei geht es nicht vordergründig um
den letzten Platz, den das Land in der Statistik nunmehr wieder
eingenommen hat - es geht um 255.500 Menschen, die keine Arbeit
finden." >>> mehr
28.07.2005
Verzockt
Landesregierung öffentliche Gelder?
Zur
geplanten Privatisierung von Spielbanken erklärt der innenpol.
Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner: "Die
Berauftragung privater Dienstleister zur Realisierung des Verkaufs
der Spielbanken ist aus Sicht der PDS-Fraktion ein völlig
unverständlicher, leider kein neuer Vorgang." >>>
mehr
27.07.2005
Aus
dem Osten etwas Neues. Für die ganze Republik.
Pressekonferenz mit Gregor Gysi im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
Gregor Gysi stellte heute vor den Medien in Berlin Vorschläge
der Linkspartei.PDS vor, wie die vorhandenen, oft fragilen oder
blockierten Entwicklungspotenziale strukturschwacher Regionen
in Ost und West, die gemeinsamen Auffassungen und Erfahrungen
der dort lebenden Menschen ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit
gerückt werden können. >>> mehr
27.07.2005
Hochschulausbildung
für Erzieherinnen und Erzieher muss endlich kommen
Die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Cornelia Pieper
hält es für notwendig, dass in Zukunft ErzieherInnen
an der Hochschule ausgebildet werden. Dazu erklärt die kinder-
und jugendpolitische Sprecherin der PDS Landtagsfraktion Eva von
Angern: >>> mehr
27.07.2005
Umzug
der Staatskanzlei ins Palais am Fürstenwall stoppen
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert von der
Landesregierung den Stopp des geplanten Umzugs der Staatskanzlei
in das Palais am Fürstenwall. Hierzu erklärt Matthias
Gärtner: >>> mehr
27.07.2005
Bundesverfassungsgericht
stärkt Bürgerrechte
Die
PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt
das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur präventiven
Telefonüberwachung. Weiter erklärt Matthias Gärtner:
>>> mehr
26.07.2005
PDS
lehnt mehr Kompetenzen für Bundeskriminalamt strikt ab
Notwendig sind Stopp des Personalabbaus bei der Polizei im Land
und Strukturreform zugunsten der Flächenpräsenz
Die
PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt eine Kompetenzerweiterung
für das Bundeskriminalamt strikt ab. Weiter erklärt
Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>>
mehr
25.07.2005
Weiß
in der Landesregierung die Linke, was die Rechte tut?
Zur Entwicklung der Jugendkriminalität in Sachsen-Anhalt
erklärt der innenpol. Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner:
>>> mehr
25.07.2005
Ministerpräsident
Böhmer redet weiterer Entsolidarisierung das Wort
Zu jüngsten
Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer zur
Reform des Gesundheitswesens stellt die stellv. Fraktionsvorsitzende
und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull fest:
>>> mehr
22.07.2005
Schließung
der Zentralen Anlaufstelle in Halberstadt ist überfällig
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die
Landesregierung auf, die Zentrale Anlaufstelle in Halberstadt
(ZAST) umgehend zu schließen. Weiter erklärt Matthias
Gärtner: >>> mehr
21.07.2005
Linkspartei.PDS
begrüßt diese Entscheidung
Der
Bundespräsident hat den Weg für Neuwahlen zum Deutschen
Bundestag am 18. September freigemacht. Die Linkspartei.PDS begrüßt
diese Entscheidung. Weiter erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender:
>>> mehr
21.07.2005
Kinder sind
uns lieb - aber auch teuer?
Die PDS-Landtagsfraktion stellte im Mai diesen Jahres an die
Landesregierung eine Große Anfrage zu den Auswirkungen von
haushalterischen Entscheidungen auf Kinder und Jugendliche. Zur
Antwort der Landesregierung erklärt Eva von Angern: >>>
mehr
19. Juli 2005
in Magdeburg
2. Tagung des 9. Landesparteitages der PDS >>>
mehr
19.07.2005
Beabsichtigte
"Loyalitätsprüfung" durch die Evangelische
Kirche bei Engagement für die Linkspartei ist beunruhigender
Vorgang
Einer Agenturmeldung vom 19. Juli 2005 ist zu entnehmen, dass
die Evangelische Kirche Pfarrer und hauptamtliche Mitarbeiter
von Kirche und Diakonie einer "Loyalitätsprüfung"
unterziehen will, wenn sie sich für die neue Linkspartei
engagieren wollen. Dazu erklärt die Sprecherin für Kirchen
und Religionsgemeinschaften der Fraktion Dr. Helga Paschke: >>>
mehr
19.07.2005
PDS
zu Pendlerpauschale: Wohin pendelt die CDU?
Zu
aktuellen Debatten in der CDU zur künftigen Ausgestaltung
der Pendlerpauschale erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert: >>> mehr
17.07.2005
Für
eine neue soziale Idee
Entwurf des Wahlprogramms der Linkspartei.PDS für die geplanten
Bundestagswahlen am 18. September 2005, vorgelegt vom Parteivorstand
der PDS. >>> mehr
17. Juli 2005
in Berlin
Die
PDS ist jetzt Die Linkspartei. >>> mehr
Außerordentlichen
Tagung des 9. Parteitages der PDS >>>
mehr
Rede
des Vorsitzenden der PDS auf der Außerordentlichen Tagung
des 9. Parteitags >>>
mehr
"Die
Linkspartei." auf den Weg gebracht
Beschlüsse, Presseerklärungen, Stellungnahmen, Medienspiegel,
Fragen und Antworten ... >>> mehr
14.07.2005
Nicht
die Klagemauer ist klagenswert - die juristischen Kenntnisse der
angehenden Juristen sind beklagenswert!
Zu der in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung,
Lokalteil, beschriebenen Absicht zweier Studenten des Fachschaftsrates
der Juristischen Fakultät der Universität Halle gegen
die Klagemauer zu klagen, erklärt die Wissenschaftspolitische
Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Dr. Petra Sitte: >>>
mehr
14.07.2005
Mietvertrag
für das Justizzentrum ohne Ausschreibung politisch nicht
zu vertreten
Der heutige Beschluss des Finanzausschusses zur Freigabe der
Verpflichtigungsermächtigung zur Anmietung der ehemaligen
Hauptpost als Justizzentrum in Höhe von rund 36 Millionen
Euro ist ein politischer Fehler. Weiter erklärt Dr. Angelika
Klein: >>> mehr
14.07.2005
Hochschulmedizin
- Wer die Augen vor Problemen verschließt, darf sich nicht
über Beulen und Stürze wundern!
Mit der Strategie Augen zu und durch scheinen
nun doch die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung aufzulaufen.
Weiter erklärt Dr. Petra Sitte: >>> mehr
14.07.2005
PISA
beweist - Mehr individuelle Förderung statt Begrenzung des
Bildungszuganges
Den
Schulen in Sachsen-Anhalt wird nach der neuesten PISA-Studie innerhalb
Deutschlands der größte Zugewinn bescheinigt. Dazu
erklärt die bildungspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion
Rosemarie Hein: >>> mehr
13.07.2005
Erfolg
bei den Wahlen, Erfolg für die Menschen
Erklärung der PDS-Landesvorsitzenden von Mecklenburg-Vorpommern,
Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen
Mit den vorgezogenen Bundestagswahlen steht Deutschland vor einschneidenden
Veränderungen. >>> mehr
13.07.2005
KiFöG-Urteil
- Schlechtes Gesetz trotz Verfassungskonformität
Das
Urteil des Landesverfassungsgerichtes ist letztendlich zu akzeptieren,
die Argumentation der Landesregierung indes nicht. Weiter erklärt
Wulf Gallert: >>> mehr
10. Juli 2005
in Wittenberg
VertreterInnenversammlung
zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl
07./08.07.2005
Sitzung
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung als htm-Datei
/ pdf-Datei
Redebeiträge der PDS-Abgeordneten >>> mehr
08.07.2005
Vertane
Chance - Koalition und Landesregierung lehnen Unterstützung
des Netzwerks für Demokratie und Toleranz ab
Zur Ablehnung des Antrages "Inhaltliches und organisatorisches
Konzept für die künftige Arbeit des Netzwerkes für
Demokratie und Toleranz" in der heutigen Landtagssitzung
erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>>
mehr
08.07.2005
Investitionserleichterungsgesetz
ist fragwürdiges Konstrukt
Zum
heute in den Landtag eingebrachten Dritten Investitionserleichterungsgesetz
erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und
wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>>
mehr
07.07.2005
Gewalt
und Terror sind nicht zu entschuldigen, sind nicht zu rechtfertigen
sie sind zu verurteilen!
Zu
den Terroranschlägen in London erklären der Vorsitzende
der PDS-Fraktion Wulf Gallert und der PDS-Landesvorsitzende Matthias
Höhn: Terroranschläge
wie in London sind durch nichts zu legitimieren oder gar zu rechtfertigen.
Sie sind ohne WENN und ABER zu verurteilen." >>>
mehr
07.07.2005
Der
Terror von Bomben ist keine Antwort auf den Terror der Ökonomie.
Nur Gewaltfreiheit kann eine friedliche Welt schaffen
Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher
des PDS-Parteivorstandes, erklärt zu den Terroranschlägen
in London: >>> mehr
07.07.2005
Hochschulmedizingesetz
ist nicht zustimmungsfähig!
Zu Bemerkungen des CDU-Abgeordneten Tullner zur "angeblichen
Missachtung der Personalräte im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens
zum Hochschulmedizingesetz" stellt die wissenschaftspol.
Sprecherin der Fraktion Dr. Petra Sitte fest: >>> mehr
07.07.2005
Innovation
und fairer Wettbewerb in der Softwareindustrie auch in Zukunft
gewährleistet
Zum
Beschluss des Europäischen Parlamentes zu Fragen des Software-Patentschutzes
erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion
Dr. Frank Thiel: >>> mehr
06.07.2005
Haltung
des MDR zu Peter Sodann sollte "EHRLICHER" sein!
Zur
Absicht des MDR, Peter Sodann aus dem Sendeprogramm zu nehmen,
erklärt der medienpol. Sprecher der Fraktion und PDS-Landesvorsitzende
Matthias Höhn: >>> mehr
05.07.2005
Parteipolitisches
Taktieren taugt nicht zu Förderung von Spitzenforschung
Zur heute vom Kultusminister vorgestellten Exzellenzinitiative
des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft
und Forschung erklärt die wissenschaftspol. Sprecherin der
Fraktion Dr. Petra Sitte: >>> mehr
05.07.2005
Leitbild
zur Entwicklung der Zuwanderung und Integration wird Probleme
alleine nicht lösen können
Zum
heute vom Innenminister vorgestellten Entwurf eines Leitbildes
zur Entwicklung der Zuwanderung und Integration in Sachsen-Anhalt
erklärt der innenpol. Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner:
>>> mehr
01.07.2005
Vertrauensfrage
von Kanzler Schröder ist die Konsequenz des Scheiterns der
Agenda 2010
Mit
der heutigen Vertrauensabstimmung im Bundestag und der damit eingeleiteten
Neuwahl im Herbst diesen Jahres geht eine siebenjährige Ära
der SPD/Grünen-Koalition zu Ende, in der versucht wurde,
mit neoliberalen Konzepten die Reformnotwendigkeiten in der Bundesrepublik
Deutschland zu bewältigen. Weiter erklärt Wulf Gallert:
>>> mehr
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