Kinder sind uns lieb - aber auch teuer?

Die PDS-Landtagsfraktion stellte im Mai diesen Jahres an die Landesregierung eine Große Anfrage zu den Auswirkungen von haushalterischen Entscheidungen auf Kinder und Jugendliche. Im Juli legte die Landesregierung dem Parlament ihre Antwort vor.

Aus dieser Antwort wird ersichtlich, dass das Lippenbekenntnis der Landesregierung hinsichtlich der hohen Priorität von Kinder- und Jugendpolitik in der Realität leider in der praktischen Umsetzung nicht immer, teilweise gar nicht sichtbar ist. Das Feld der Kinder- und Jugendhilfe war eines der „ertragreichsten“ Einsparpotenziale für die Landesregierung:

• Die Gesamtausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe (inklusive kommunaler Mittel) sanken im Zeitraum von 2000 bis 2003 von 6,5 auf 6,41 %.
• Die durchschnittliche Förderung pro Kind in den Kindertagesstätten sank von 138,90 € (2000) auf 101,15 € (2004).
• Im Gegenzug stiegen die Elternbeiträge: Die durchschnittlichen Elternbeiträge für einen Ganztagsplatz in der Krippe betrugen 2002 133,00 Euro, im Jahr 2003 155,70 Euro. Das ist eine Steigerung von 22,70 Euro (+ 14,58 %). Die durchschnittlichen Elternbeiträge für einen Ganztagsplatz im Kindergarten betrugen 2002 115,04 Euro, im Jahr 2003 129,75 Euro. Das ist eine Steigerung von 14,71 Euro (+ 11,34 %). Für das Jahr 2004 ist sogar eine Steigerung um 17,06 % - Punkte zu verzeichnen.
• Die Ausgaben für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendbildung sanken, gemessen am Gesamthaushalt, von 0,48 % (2000) auf 0,38 % (2004).

Angesichts der Tatsache, dass jedes vierte Kind (ca. 60.000 der Kinder unter 15 Jahren) in Sachsen-Anhalt seit Einführung des SGB II in Bedarfsgemeinschaften lebt, wird die zunehmende Zementierung von Armutsrisiken und sinkenden Lebens- und Entwicklungschancen großer Bevölkerungsteile auch in unserem Bundesland deutlich. Politik muss Prioritäten setzen. Das heißt vor allem, nicht nur davon zu reden, dass Kinder die Zukunft des Landes sind, sondern diese These auch ausreichend finanziell zu untersetzen.

Eva von Angern
Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin

Magdeburg, 21.07.2005