Volksentscheid am 23. Januar 2005 -
Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt !

Zusammenstellung von Positionen, Erklärungen, Aktionen, insbesondere von der PDS-Sachsen-Anhalt

Hier geht es zur Homepage des Bündnisses "Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt!"

Auswertung

Nach der Abstimmung :
Volksentscheid nicht erfolgreich - Verloren haben die Kinder !
Hintergründe und eine erste Betrachtung >>>mehr

24.01.2005. Dr.Rosemarie Hein
"Allen die dabei geholfen haben sei ganz herzlich gedankt!" Offener Brief an alle Kreisvorstände, Wahlkreisbüros, Kreistagsfraktionen, Stadt- und Gemeinderäte, BürgermeisterInnen mit PDS-Mandat htm / rtf / pdf

Stimmzettel

Auf dem Stimmzettel steht folgender Text: Stimmen Sie dem durch Volksbegehren vorgelegten und vom Landtag abgelehnten Entwurf zu einem Gesetz zur Förderung, Betreuung und Bildung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiBeG) zu?" Sie können mit JA oder mit NEIN stimmen.

Pressemitteilungen

19.01.2005
Kommunalpolitiker/innen für ein klares JA beim Volksentscheid
Auf der heutigen Pressekonferenz des Bündnisses „Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt“ wurde der Presse ein von der PDS initiierter Aufruf an kommunale Mandatsträger übergeben. >>> mehr

19.01.2005
Kommunen und Eltern profitieren von einem Erfolg des Volksentscheides
Der Mitteldeutschen Zeitung war gestern zu entnehmen, dass bei einem erfolgreichen Volksentscheid die Stadt Halle ca. 2,2 Millionen Euro mehr an Betreuungskosten ausgeben müsste. Die freien Träger der Stadt müssten 730.000 Euro mehr aufwenden. Weiter erklärt Eva von Angern: >>> mehr

18.01.2005
CDU propagiert Unwahrheiten, um Menschen zum NEIN beim Volksentscheid zu bewegen
Die CDU-Landtagsfraktion informiert mit Schreiben vom 12. Januar 2005 die Kindertagesstätten im Land unter der Überschrift „Gute Gründe für ein NEIN beim Volksentscheid“ über ihren Standpunkt gegenüber dem Volksentscheid. Hierzu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Eva von Angern: >>> mehr

17.01.2005
Kinderbetreuung - Städte- und Gemeindebund widerspricht sich selbst
Der Städte- und Gemeindebund meldet heute, eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung sei für die Kommunen zu teuer. Das ist kurz vor dem ersten Volksentscheid Sachsen-Anhalts nichts als pure Panikmache. Weiter erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Eva von Angern: >>> mehr

13.01.2005
Behauptung der Landesregierung, dass Elternbeiträge bei Erfolg des Volksentscheides steigen, ist definitiv widerlegt
Die Argumentation der Landesregierung, dass der Volksentscheid zu einer Erhöhung der Elternbeiträge im Falle eines Erfolges führen würde, ist falsch. Weiter erklärt Eva von Angern, Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin: >>> mehr

12.01.2005
Kindermobil auf Tour
Das Bündnis "Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt" geht wieder mit einem "Kindermobil auf Tour". In der Woche vom 17.01. bis zum 21.01.2005 tourt das Harzer Kindermobil in Städten und Gemeinden der Region: >>> mehr

05.01.2005
Programm „Bildung elementar“ braucht anerkannte Vorbereitungszeit, nicht nur große Worte
In der Volksstimme vom 05.01.2005 ist zu lesen, dass in Kindergärten die Bildungsarbeit besser werden soll. Hierzu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Eva von Angern: >>> mehr

04.01.2005
Demokratieverständnis von Minister Kley lässt zu wünschen übrig ...
Sozialminister Kley äußerte in seinem Interview gegenüber der Volksstimme am 04.01.2005, das Kinderförderungsgesetz sei so top, „weil es erstmalig einen Bildungsauftrag eingeführt hat.“ Hierzu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Eva von Angern: >>> mehr

02.01.2005
Die "Gürtel-enger-schnallen"-Ideologie des Ministerpräsidenten bringt das Land nicht voran
In Bezug auf die Neujahrsansprache von Ministerpräsident Böhmer erklärt der PDS-Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

28.12.2004
Böhmer diffamiert Volksentscheid und Möglichkeiten direkter Demokratie
Zu den jüngsten Auslassungen von Ministerpräsident Böhmer zum bevorstehenden Volksentscheid in Sachsen-Anhalt stellt der Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion Wulf Gallert fest: >>> mehr

23.12.2004
Hohes Niveau der Kinderbetreuung hilft, Armut zu bekämpfen
Zu heute öffentlich gewordenen Frakten aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion Wulf Gallert: >>> mehr

17.12.2004
Skandalöser Umgang von Minister Kley mit dem Parlament
"Verwendung von Steuergeldern für die Volksentscheids-Kampagne der Landesregierung"
Zur faktischen Nichtbeantwortung einer Kleinen Anfrage im Landtag durch Minister Kley erklärt die kinder- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva v. Angern: >>> mehr

16.12.2004
PDS auf Info-Tour zum Volksentscheid für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt
Die PDS ist Mitglied des landesweiten breiten Bündnisses für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt. Abgeordnete und MitarbeiterInnen der PDS-Landtagsfraktion führen in Vorbereitung des Volksentscheides im Januar 2005 am 20. und 21. Dezember 2004 eine Infotour in Wahlkreise des Landes durch. >>> mehr

08.12.2004
Bürgerinitiative "Nein beim Volksentscheid!" duldet Mißbrauch durch NPD
Die PDS distanziert sich in aller Schärfe davon, daß die NPD den Volksentscheid "Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt" für ihre Zwecke mißbrauchen will. Weiterhin erklärt Eva von Angern, kinder- und jugendpol. Sprecherin: >>> mehr

07.12.2004
PDS beantragt Aktuelle Debatte im Landtag: "Zukunftsfähigkeit des Landes sichern - Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt nicht zum Ost-Westkonflikt degradieren"
Mit der Aktuellen Debatte werden die Fraktionen dazu aufgefordert, ihre politischen Positionen zu dieser Problematik öffentlich darzulegen. >>> mehr

06.12.2004
Denunziatorisch, erpresserisch, rückwärts gewandt!
Die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer lassen nur einen Schluß zu: Seine Sichtweise auf die Wirklichkeit in diesem Lande ist offenkundig von extremem Realitätsverlust geprägt. >>> mehr

17.11.2004
500.000 € Wahlkampfgelder gegen Volksentscheid statt Familienpass für Kommunen
Mit 500.000 € soll nach dem Willen von CDU und FDP der Wahlkampf der Landesregierung gegen den Volksentscheid für die Wiedereinführung des Kinderbetreuungsgesetzes finanziert werden. Hierzu erklären Birke Bull und Eva von Angern: >>> mehr

16.11.2004
PDS zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes: Kinderrechte bleiben außen vor
Eva von Angern, Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin erklärt zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes: Die PDS unterstützt weiterhin den Erfolg des Volksentscheides, es geht in dieser Frage um die Rechte von Kindern, und genau diese werden vom jetzt geltenden Gesetz nach Auffassung der PDS beschnitten. >>> mehr

Berichte und Impressionen von Aktionen zum Volksentscheid

22.12.2004
Impressionen von der Bustour am 20./21.12.2004 zum Volksentscheid in Sachsen-Anhalt
Bilder von der Busaktion der PDS-Landtagsfraktion zum Volksentscheid: >>> mehr

Brief an Elternkuratorien als rtf-Datei / pdf-Datei

Chancengleichheit für alle Kinder! Bildung ist Investition in die Zukunft!
Mitgliederbrief von Dr. Rosemarie Hein PDS-Landesvorsitzende als rtf-Datei / pdf-Datei

Aufruf zum Volksentscheid vom "Bündnis für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt"
als rtf-Datei / pdf-Datei

Aufruf zum Volksentscheid von KommunalpolitikerInnen als rtf-Datei / pdf-Datei

Kontakt

Adressen und Kontaktmöglichkeiten der regionalen Bündnisse / SprecherInnenrat als rtf-Datei / pdf-Datei

Gesetze und Erlasse

Gesetzentwurf des Bündnisses:
Gesetz zur Förderung, Betreuung und Bildung von Kindern in Tageseinrichtungen (KiBeG) als pdf-Datei

Begründung des Bündnisses zum
"Gesetz zur Förderung, Betreuung und Bildung von Kindern in Tageseinrichtungen (KiBeG)" als pdf-Datei

bisher geltendes Gesetz:
"Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)" als pdf-Datei

Volksabstimmungsgesetz (VAbstG) vom 9. August 1995 als pdf-Datei

Runderlass vom 10.02.1998 zur "Werbung auf öffentlichen Straßen aus Anlaß von Wahlen, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden im Land Sachsen-Anhalt" als pdf-Datei

Weitere Informationen zu Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid finden sie auf den Seiten des Landeswahlleiters. >>> mehr

Materialien

Handzettel zum Volksentscheid vom Bündnis für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt! als pdf-Datei

Argumente pro und contra zur Ganztagsbetreuung vom
Bündnis "Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt !" als rtf-Datei / pdf-Datei

Flyer zum Volksentscheid der PDS-Landtagsfraktion als pdf-Datei Innenseite / Aussenseite

klartext 04/2004 mit dem Schwerpunkt auf den Volksentscheid >>> mehr

Plakat des Bündnisses "Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt !" zum Volksentscheid als pdf-Datei

Weihnachts- und Neujahreskarte der PDS Sachsen-Anhalt zum Volksentscheid als pdf-Datei

Weitere Texte

Auf der folgenden Seite finden sie eine Chronik des erfolgreichen Volksbegehren.