Fraktion DIE LINKE
im Landtag Sachsen-Anhalt
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Fraktion DIE LINKE: Frau Dr. Kuppe träumt von Veränderungen, die bereits lange Realität sein könnten!

Zum Interview der Sozialministerin in der Volksstimme vom 23.08.07 erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:

„Die Vorschläge von Frau Dr. Kuppe zur Verbesserung der Situation der Kinder in Sachsen-Anhalt klingen toll. Jedoch scheint sie vergessen zu haben, dass sie es war, die mit verhindert hat, dass all diese Dinge bereits in Sachsen-Anhalt Realität sind.

Gemeinsam mit CDU und FDP hat sie 2003 dafür Sorge getragen, dass das KiFöG in Kraft trat.
Gemeinsam mit CDU und FDP hat sie sich 2005 gegen den Volksentscheid stark gemacht und damit die Rückkehr zum Ganztagsanspruch verhindert.

Doch auch schon zu dieser Zeit war bekannt, dass Kinder ein Armutsrisiko sind, dass soziale Armut mit Bildungsarmut einhergeht, dass nur die besten Förderbedingungen gute Lebenschancen bedeuten.

Noch bei der Einbringung des Gesetzentwurfes der Linken zur Kinderbetreuung und -bildung im November 2006 ließ das Sozialministerium verlauten, dass es „keines gesetzlich verankerten Ganztagsanspruches für alle Kinder bedarf, wenn Einzelhilfen bereits heute gewährt werden.“

Das Umdenken der Sozialministerin lässt hoffen. Aber es drängt sich der Verdacht auf, dass es sich hier nur um eine der berühmten „Sonntagsreden“ handelt, weil sich der bundespolitische Wind gedreht hat. Das wäre für viele Kinder in Sachsen-Anhalt fatal. Sie sind auch auf die Politik angewiesen, die Politik in Sachsen-Anhalt entscheidet mit über ihre Zukunft.

Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat mit „Sachsen-Anhalt 2020“ im Jahr 2006 ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept für Sachsen-Anhalt vorgelegt. Wir wollen Sachsen-Anhalt trotz demografischen Wandels, trotz komplizierter Bedingungen in Wirtschaft, Bildung, und Wissenschaft, trotz sinkender finanzieller Zuschüsse auf den Kurs eines innovativen und sozial stabilen Landes bringen, in dem es auch für junge Leute eine lebenswerte Zukunft gibt.

Die haushaltspolitischen Schwerpunkte der LINKEN für den Doppelhaushalt 2008/09 sowie für die Legislaturperiode bis 2011 umfassen daher unter anderem: die Förderung von Bildung und Wissenschaft (31 Mio. € für die Kinderbetreuung, 30 Mio. € für die Hochschulen, Erhöhung der Effizienz in den Schulen). Dazu kann sich Ministerin Kuppe ja nun verhalten.“

Magdeburg, 23. August 2007