Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Kulturgesetz für Sachsen-Anhalt - der Teufel liegt im Detail

Am Rande der gestrigen Theaterkonferenz wurde ein Kulturgesetz der Koalitionsfraktionen angekündigt. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:

„Ein Kulturgesetz, das die Artikel 36 und 37 der Landesverfassung untersetzt, wäre sehr zu begrüßen. Wenn es auf diese Weise gelänge, Kunst und Kultur als förderwürdige und förderbedürftige Politikbereiche stärker in das Bewusstsein aller Bürger und aller Mandatsträger zu rücken, dann wäre ein wichtiger Schritt für das Kulturland Sachsen-Anhalt getan.

Ein solches Gesetz kann jedoch nicht das Problem fehlender Gelder bei den kommunalen Trägern von Kulturinstitutionen lösen, in jedem Fall bleiben alle Bewilligungen von Fördergeldern unter dem Finanzierungsvorbehalt der jeweiligen Haushalte.
Das Gesetz muss in voller Übereinstimmung mit der kommunalen Selbstverwaltung stehen, und hier wird der Teufel im Detail liegen.

Das gestrige Bekenntnis des Kultusministers Olbertz, Kultur Verfassungsrang zu verleihen, war irritierend, denn Sachsen-Anhalt ist sie explizit in der Verfassung verankert. Einem Antrag unserer Fraktion, den Schutz und die Förderung der Kultur im Grundgesetz festzuschreiben, lehnten Minister Olbertz wie auch die Koalitionsfraktionen im Juli des vergangenen Jahres noch grundsätzlich ab.

Wir werden das Problem parlamentarisch erneut auf die Tagesordnung setzen. Dann wird sich zeigen, ob der Minister seine Auffassung korrigiert hat oder aber seinerseits nur irritiert war.“

Magdeburg, 31. Mai 2007