Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Massenarbeitslosigkeit bleibt gesellschaftliches Hauptproblem

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai 2007 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:

„Bei allen kleinen Fortschritten – angesichts der unverändert hohen Massenarbeitslosigkeit besteht nach wie vor kein Grund zu überschäumendem Jubel. Von den laut Statistik vermeldeten Arbeitslosen sind 51,3 % Frauen, 9,9 % sind jünger als 25 Jahre, und 28,9 % sind 50 Jahre und älter. Besonders beunruhigend ist der sprunghafte Anstieg der Kurzarbeit im Vergleich zum Vorjahr (+ 88,2 % im März 2007).

All dies zeigt, dass die durchaus vorhandene konjunktureller Belebung auf dem Arbeitsmarkt nicht wirklich ankommt, der Sockel der Arbeitslosigkeit bleibt beunruhigend hoch.

Zudem zeigt die Statistik nicht das volle Ausmaß der Problematik: Viele Tausende sind seit März 2006 aus der Bilanz „herausgerechnet“ worden, weil sie u.a. in Minijobs, in Qualifizierungs- oder Trainingsmaßnahmen oder in so genannten Arbeitsgelegenheiten gelandet sind. Oder weil für sie eine "vorruhestandsähnliche" Regelung gilt.

Die Linkspartei.PDS sieht sich in ihrer Forderung bestätigt, in qualitativ neuer Weise öffentlich geförderte Beschäftigung zu organisieren. Diese muss darauf gerichtet sein, Menschen aus der Hartz-IV-Falle herauszuführen - sie muss vor allem sozialversicherungspflichtig und in die Arbeitslosenversicherung einbezogen sein, und sie muss auf der Basis eines gesetzlichen Mindestlohns erfolgen.

Es macht auf Dauer keinen Sinn, Menschen in Beschäftigungsverhältnisse zu bringen, die so gering entlohnt werden, dass staatliche Transfers weiterhin notwendig sind - der Niedriglohnsektor ist kein Ausweg aus der Massenarbeitslosigkeit. Wer dies dennoch als Königsweg anpreist, handelt verantwortungslos und begeht nichts anderes als Augenauswischerei.“

Magdeburg, 31. Mai 2007