Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Unstimmigkeiten zu Justizvollzugsanstalten ausräumen

Zur heute veröffentlichten Kritik an Zuständen in Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt erklärt
Barbara Knöfler, Sprecherin der Fraktion für Angelegenheiten des Justizvollzugs:

„Sollten sich die Vorwürfe von Experten des Europarats bewahrheiten, fordert die Linkspartei.PDS die Landesregierung zu unverzüglichem Handeln auf. Mit den Grundsätzen eines humanen Strafvollzugs und dem Ziel der Resozialisierung sind die geschilderten Verhältnisse nicht zu vereinbaren.

In jedem Falle ist die Landesregierung aufgefordert, für ausreichendes und gut qualifiziertes Personal zu sorgen, geplante Streichungen wie in anderen Bereichen wäre hier vollends fehl am Platze – im Gegenteil wäre es eher sinnvoll, den Personalbestand in diesem Bereich auszuweiten.

Die Fraktion erwartet, dass spätestens im Rahmen der Aussprache zu einer Großen Anfrage der Linkspartei.PDS zum Justizvollzug in Sachsen-Anhalt auf der bevorstehenden Landtagssitzung letzte Unklarheiten von der Landesregierung ausgeräumt werden.“

Magdeburg, 18. April 2007

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