Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Wirtschaft und wirtschaftliches Wachstum sind kein Selbstzweck

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung Sachsen-Anhalts im Jahr 2006 erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Das wirtschaftliche Wachstum im vergangenen Jahr stimmt bei aller notwendigen Differenziertheit hoffnungsvoll, auch wenn nicht übersehen werden darf, dass Sachsen-Anhalt unverändert unter hoher Massenarbeitslosigkeit leidet, die qualitativ auf inakzeptabel hohem Niveau stagniert.

Die Linkspartei.PDS tritt für eine Wirtschaftspolitik ein, die Innovation befördert, die Nachhaltigkeit zum Ziel hat und demzufolge die gleichrangige Integration von Ökologie, Ökonomie und Sozialem beinhaltet. Erforderlich sind zudem der systematische Ausbau der öffentlichen Bildungs- und Forschungseinrichtungen und das Zusammenwirken von Unternehmen mit Hochschulen und Universitäten. Auf diese Weise ist ein Strukturwandel der Wirtschaft zu einer stärkeren wissensbasierten Produktion mit sinkendem Ressourcenverbrauch weiter voranzutreiben.

Aber allein mit wirtschaftlichem Wachstum werden die sozialen Probleme im Lande nicht zu lösen sein, die Linkspartei.PDS unterstreicht ihre Forderung nach dem breiten Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigung und der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8 Euro pro Stunde.
Die unlängst im Landtag geführte Debatte zur Bürgerarbeit ließ erkennen, dass hier auch bei der CDU und gerade beim Ministerpräsidenten und beim Wirtschaftsminister Bewegung in die Sache gekommen ist. Wenn die alte Forderung der Linkspartei.PDS nach öffentlich geförderter Beschäftigung ernsthaft aufgegriffen wird, werden wir das Projekt Bürgerarbeit konsequent unterstützen.

Wirtschaft wie wirtschaftliches Wachstum sind kein Selbstzweck - hier ist auch in der Politik endlich ein Umdenken gefordert. Wirtschaftspolitik muss von vornherein eng und intensiv mit gestaltender Beschäftigungs-, Sozial-, Umwelt-, Bildungs- und Gesundheitspolitik verflochten werden, sonst kann sie ihrer Verantwortung nicht gerecht werden.“

Magdeburg, 6. Februar 2007

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