| Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------
Die
Linkspartei.PDS: Scheinentlastung des Arbeitsmarkts über
Niedriglohnsektor nicht zukunftsfähig
Zu den aktuellen
Arbeitsmarktzahlen für den Monat November
erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:
„Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen ist unbestreitbar,
und für alle, die wieder Arbeit gefunden haben, ist das nur
gut. Das Problem der Massenarbeitslosigkeit allerdings bleibt angesichts
von 202.569 Arbeitslosen völlig ungelöst, das betrifft
in besonderem Maße die Langzeit- und die Jugendarbeitslosigkeit.
Zu hinterfragen
ist zudem die Qualität neu aufgenommener
Arbeit.
Ein Beispiel macht das Problem überdeutlich: Im Landkreis
Schönebeck bekommen ca. 2.300 Menschen Leistungen nach Hartz
IV, obwohl sie nicht arbeitslos sind. Es handelt sich hier um die
sogenannten „Aufstocker“, deren Durchschnittsverdienst
bei ca. 500 € liegt. Ihre Zahl hat sich innerhalb nur eines
Jahres um etwa 1.000 erhöht. Das sind also 1.000 Arbeitlose,
die geringbezahlte Arbeit angenommen haben, eine enorm große
Zahl, wenn man die Gesamtzahl der Arbeitslosen im Landkreis kennt,
die bei rund 3.900 liegt und wenn man weiß, dass insgesamt
etwa 1.300 Menschen in Arbeit gebracht werden konnten.
Offensichtlich sind - entgegen allen Behauptungen - viele Arbeitslose
sehr wohl bereit, fast jede zumutbare Arbeit fast zu jedem Preis
anzunehmen.
Es stellt sich
die Frage, ob diese Entwicklung für die Bundesrepublik
oder für Sachsen-Anhalt tatsächlich als positiv gewertet
werden kann. Einerseits weitet sich der Niedriglohnsektor aus,
ein von der herrschenden Politik gewollter Prozess. Andererseits
bleibt die Belastung der Kommunen auf hohem Niveau, weil diese
Geringverdiener Anspruch auf die Kosten der Unterkunft haben. Während
die Zahlen der Bedarfsgemeinschaften sinken, bleiben die Kosten
der Unterkunft auf dem gleichen Niveau. Der Bund wird also ent-,
die Kommunen belastet.
Eine Scheinentlastung
des Arbeitsmarkt über den Niedriglohnsektor
ist für Sachsen-Anhalt nicht zukunftsfähig.“
Magdeburg, 30. November 2006
--------------------------------------------------------------------------------
|
zurück
