| Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS: Wirtschaftsaufschwung löst Problem der
Massenarbeitslosigkeit nicht
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen
für den Oktober 2006
erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine
Dirlich:
„12.571 Arbeitslose weniger als im September – das
ist in jedem Einzelfall eine gute Botschaft für die Betroffenen.
An
der Dramatik für die 208.620 arbeitssuchenden Frauen und
Männer in Sachsen-Anhalt ändert das nichts. Eine besonders
schwere Hypothek bleiben die 23.794 junge Menschen ohne Beschäftigung.
Die regierungsamtliche
Politik wird ungeachtet dessen von „Aufschwung“,
von der „Wende am Arbeitsmarkt“ sprechen. Gewiss, es
gibt einen Wirtschaftsaufschwung, aber die Zahlen beweisen ja gerade,
dass dieser die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht qualitativ verändert,
deutschlandweit so wenig, wie hier im Lande.
Und bei all dem Jubel wird geflissentlich übersehen, dass
1-Euro-Jobs, dass die Aufnahme von Studium und Ausbildung die Statistik
schön rechnen. Über Langzeitarbeitslose redet niemand
mehr, sie sind als chancenlos abgeschrieben.
Im übrigen bleibt die Linkspartei.PDS bei ihrer Ablehnung
der Mehrwertsteuererhöhung – die wird Arbeitsplätze
vernichten. Sinnvoller wäre da der Verzicht auf eine milliardenschwere
Entlastung der Wirtschaft mit der geplanten Unternehmenssteuerreform – diese
Geschenke sind völlig überflüssig.
Die Linkspartei.PDS
fordert die Landesregierung auf, sich im Bund für eine Verwendung der Milliardeneinsparungen bei der Bundesagentur
für Arbeit so einzusetzen, dass diese Mittel einer aktiven
Arbeitsmarktpolitik zu gute kommen, beispielsweise für Projekte
wie „Bürgerarbeit“. Anstatt sich selbst auf die
Schulter zu klopfen, sollte Minister Haseloff in dieser Richtung
aktiv werden – das wäre endlich ein vernünftiger
Schritt hin zu einer modernen Arbeitsmarktpolitik.“
Magdeburg, 2. November 2006
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