Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Zukunft der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg weiterhin ungewiss

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2007 wurde im Innenausschuss des Landtages auf Antrag der Linkspartei.PDS auch die Zukunft der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg thematisiert. Dazu erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:

„Die Zukunft der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg bleibt auch weiterhin im Ungewissen. Die Linkspartei.PDS hatte für den Erhalt der Gedenkstätte insgesamt 171.000 Euro (36.000 Euro für den laufenden Betrieb, 135.000 Euro für die Sanierung der Heizungsanlage) beantragt. Die Koalitionsmehrheit bewilligte lediglich 17.500 Euro, damit können die laufenden Kosten für die Gedenkstätte gerade einmal für ein knappes halbes Jahr sicher gestellt werden.
Der überregionalen Bedeutung dieser Gedenkstätte wird damit nicht Rechnung getragen, ihre Zukunft bleibt eine Hängepartie.

Hinzu kommt, dass die Gedenkstätten in kommunaler Trägerschaft - wie z.B. die Isenschnibbe oder Dolle - künftig keine Landesmittel mehr erhalten und somit vollständig aus kommunalen Mitteln zu unterhalten sind. Angesichts der beabsichtigten Kürzungen der Kommunalfinanzen ist dies ein völlig unverständlicher Schritt, das Land stiehlt sich hier aus der Verantwortung.

Die Linkspartei.PDS wird im weiteren Gang der Haushaltsberatungen alles daran setzen, hier noch spürbare Verbesserungen zu erreichen.“

Magdeburg, 11. Oktober 2006

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