Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linke.PDS: Kein Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt

Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt/Thüringen mitteilt, ist die Arbeitslosenquote im September auf 17,5 Prozent nach 18 Prozent im August gesunken. Insgesamt sind 5900 Menschen mehr in Arbeit.

Dieses Ergebnis ist nicht Ausdruck der Arbeit der Landesregierung, sondern hier wirken sich saisonalbedingte Effekte positiv aus. Außerdem begann ein neues Ausbildungsjahr.

Sachsen-Anhalt liegt damit weiter hinter den anderen ostdeutschen Ländern außer Mecklenburg-Vorpommern zurück. Nach wie vor sind über 220.000 Menschen im Land ohne Arbeit.

Es ist an der Zeit, dass die in Milliardenhöhe erwartenden Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit endlich zielgerichtet zum Abbau der Arbeitslosigkeit eingesetzt werden. Dafür sollte sich die Landesregierung stark machen und verhindern, dass diese Mittel irgendwo im Bundeshaushalt verschwinden.

Die Linkspartei.PDS fordert deshalb nicht zum ersten Mal, mit dem Aufbau eines öffentlich-geförderten Beschäftigungssektors endlich zu beginnen. Das Projekt „Bürgerarbeit“ der Landesregierung, das in dieser Richtung wirkt, liegt schon mehrere Wochen auf den Schreibtischen. Außer der Ankündigung in der Presse ist bisher nicht viel geschehen. Hier erwarten wir einen zügigen Beginn und schnelle Ausweitung auf andere Vorhaben im Land.

Magdeburg, 28.September 2006

Dr. Frank Thiel

--------------------------------------------------------------------------------