Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Zartes Pflänzchen Naturpark von verkorkster Gebietsreform bedroht

Die Analyse der Situation der sechs Naturparke des Landes Sachsen-Anhalt bildet einen der Schwerpunkte der am 19. September 2006 mit einer öffentlichen Fraktionssitzung im Rathaus Zerbst eröffneten traditionellen Herbst-Kommunaltour der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS. Damit soll ein spezifischer Beitrag der Linksfraktion zum „Jahr der Naturparke“ geleistet werden.

Erste Station war das Naturparkzentrum Jeber-Bergfrieden des noch jungen Naturparks Fläming. Mit der engagierten Vorsitzenden des Trägervereins, Frau Cicewski, waren die anwesenden 8 Landtagsmitglieder schnell einig in ihrer Einschätzung der Potenziale für eine naturverträgliche regionale Wirtschaftsentwicklung, insbesondere für das Fremdenverkehrsgewerbe und das Handwerk in einem peripheren ländlichen Raum.

In der bevorstehenden Haushaltsdebatte wird sich die Fraktion für eine Verstetigung der Landesmittel zur Förderung der Naturparke stark machen. Diese ist angesichts der Umbrüche in den kommunalen Strukturen im Ergebnis der völlig verkorksten Kreisgebietsreform um so lebensnotwendiger.

Scharfe Kritik richtete der für Raumordnung zuständige Abgeordnete Dr. Uwe-Volkmar Köck an die Adresse der Stadt Dessau, die durch ihre Weigerung, in die Pflichten der von ihr eingemeindeten Orte, speziell von Rodleben und Roßlau, gegenüber dem Naturpark einzutreten, das zarte Pflänzchen Naturpark in seiner Existenz gefährdet. „Wir werden darüber mit unseren Kommunalpolitikern in der Muldestadt ernsthaft reden.“ so Dr. Köck. Die Linksfraktion.PDS diskutiere außerdem gegenwärtig, im Rahmen einer Novelle des Kommunalabgabengesetzes analog der Kurtaxe für vorbildliche Naturparkgemeinden die Erhebung einer „Naturtaxe“ zu ermöglichen.

Magdeburg, 20. September 2006

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