Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie!

Im Ergebnis der Klausurberatung der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS
in Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der
Linkspartei.PDS:

"Die neue Linke kommt - darüber herrscht Konsens in der Linkspartei.PDS in
Sachsen-Anhalt. Damit diese neue Linke jedoch dauerhaft erfolgreich sein
kann, ist es unbedingt notwendig, innerhalb und zwischen Linkspartei und
WASG einen Klärungsprozess über das Selbstverständnis der neuen Linken und
ihre politischen Essentiales herbeizuführen.

Im Vorfeld des Landesparteitages am 23./24. September 2006 hat sich auch die
Landtagsfraktion auf ihrer Klausurberatung ausführlich mit dieser
programmatischen Debatte befasst. Dem Parteitag liegt ein Leitantrag des
Landesvorstandes vor.Mit diesem Antrag wollen wir unsere Identität,
Erfahrungen und Konzepte in den Prozess der Parteibildung einbringen.

Eine Selbstdefinition der neuen Linken als "die einzige antineoliberale
Kraft" in der Bundesrepublik greift deutlich zu kurz. Die Linkspartei.PDS
Sachsen-Anhalt legt Wert darauf, dass sich die Linke nicht zuerst in der
Abgrenzung zu anderen Akteuren übt, sondern ihre Stärke aus ihrem eigenen
gesellschaftsverändernden Anspruch heraus definiert. Politik ist ein
Aushandlungsprozess und Interessenausgleich, nicht das Verkünden von
Wahrheiten.

Darüber hinaus muss die neue Linke auf gesellschaftliche Veränderungen
reagieren. Ein romantisierender Blick zurück birgt keine Zukunftsfähigkeit
in sich. Moderne linke Politik täuscht sich und andere nicht über die
Bedingungen unter denen sie stattfindet. Die tatsächlichen politischen
Gegebenheiten und die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind für uns der
Ausgangspunkt politischen Handelns.

Das täglich neu angestoßene Prozedere von Bereitschaftsbekundungen bzw.
Unterstützungserklärungen für mögliche Kandidaturen zum Parteivorsitz im
nächsten Jahr ist überflüssig. Jetzt gilt es, den Inhalt der neuen Partei zu
beschreiben, danach ist eine Verständigung über personelle Fragen angesagt."

Leitantrag siehe auch:

http://www.linkspartei-sachsen-anhalt.de/pt/Antragsheft.pdf

Magdeburg, 04.09.2006

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