Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Arbeitslosigkeit auch mit unkonventionellen Mitteln bekämpfen

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im August 2006 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:

"Die Situation auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt ist praktisch unverändert - wir erleben eine Stagnation auf völlig unvertretbarem Niveau. Ob jugendliche Arbeitslose, arbeitslose Frauen oder Langzeitarbeitslose - es bewegt sich nichts.

Auf der anderen Seite prognostiziert die Bundesagentur für Arbeit Überschüsse in Milliardenhöhe. Das ist eigentlich schon an sich ein Unding. Wenn der Fakt aber so ist, muss mit ihm vernünftig umgegangen werden.

Die Linkspartei.PDS fordert die Landesregierung nachdrücklich auf, sich für die Nutzung dieser Mittel für entsprechende Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gerade bei Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen einzusetzen, ist doch gerade Sachsen-Anhalt gerade hier in besonderem Maße betroffen.
Widerstand sollte die Landesregierung gegen die Pläne der Bundesregierung leisten, mit den BA-Überschüssen den Bundeshaushalt sanieren zu wollen.

Die Landesregierung sollte sich dafür stark machen, das Projekt "Bürgerarbeit" - das im übrigen Vorschlägen der Linkspartei.PDS zur Überwindung der unwürdigen 1-Euro-Jobsrecht nahe kommt - auf eine solide Basis zu stellen und auszuweiten.

Die Linkspartei.PDS wird alle Projekte zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse unterstützen, die den Beschäftigten ein existenzsicherndes Einkommen garantieren."

Magdeburg, 31. August 2006

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