Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS: KZ-Gedenkstätte Lichtenburg erhalten – Land darf Prettin nicht alleine lassen

Angesichts der akuten Gefährdung der überregional bedeutsamen KZ-Gedenkstätte Lichtenburg erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:

„Das jüngst zu Ende gegangene Sommerlager in der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg hat erneut verdeutlicht, dass deren Zukunft hochgradig bedroht ist. Auch die Bürgermeisterin von Prettin hat darauf nachdrücklich hingewiesen. Die Stadt, die sich in hohem Maße für den Erhalt der Gedenkstätte engagiert hat, ist am Ende ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit.

Ungeachtet der nach wie vor ausstehenden immobilienrechtlichen Klärung mit dem Bund erwartet die Linkspartei.PDS von der Landesregierung, den Erhalt der Gedenkstätte zu sichern. Die Rekonstruktion der Heizung und die Absicherung der Zugänglichkeit des Schlosses wären erste Schritte, um die Schließung der Gedenkstätte zu verhindern.

Die Linkspartei.PDS fordert die Landesregierung auf, konkrete Schritte in dieser Richtung einzuleiten. Die Kommune darf vom Land nicht alleine gelassen werden, ebenso wenig darf der Bestand der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg noch mehr gefährdet werden.

Im Innenausschuss des Landtages liegt ein entsprechender Antrag der Linkspartei.PDS, der schnellstens behandelt werden muss. Dies ist auch der richtige Ort, um – unabhängig von ausstehenden Klärungsprozessen zwischen Land und Bund – gemeinsam mit der Landesregierung konkrete Festlegungen für die Perspektive der Gedenkstätte zu erarbeiten.

Die Fraktion der Linkspartei.PDS fordert die Landesregierung erneut auf, die Klärung der Übernahme in die Landesträgerschaft als unverzichtbare Voraussetzung für die direkte Aufnahme in die Gedenkstättenstiftung des Landes bis spätestens zum 31.12.2006 einer Lösung zu zuführen.“

Magdeburg, 23. August 2006

--------------------------------------------------------------------------------