| Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS: Zeitverlust bei Vorlage des Nachtragshaushalts
bleibt unerklärlich
Zum heute von
Finanzminister Bullerjahn vorgestellten Entwurf eines Nachtragshaushalts
2006
erklärt die finanzpol. Sprecherin
der Fraktion Dr. Angelika Klein:
„Bereits im Frühjahr diesen Jahres hat die Linkspartei.PDS
die Vorlage eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2006 gefordert.
Nun, im Monat August liegt der Entwurf vor, und es stellt sich
die Frage, warum das so lange gedauert hat.
Dass die Beleihung
des Sondervermögens Altlastensanierung
in Höhe von 150 Mio. Euro zurückzuführen ist, war
bereits damals klar.
Und wenn der
Finanzminister mit der Vorlage seines Entwurfs gleich noch einräumt, nach der Steuerschätzung im November 2006
sei eine Revidierung sowohl nach oben als auch nach unten möglich,
dann galt diese tiefschürfende Erkenntnis auch schon vor Monaten.
Einer Vorlage
vor der Sommerpause hätte also nichts Ernsthaftes
im Wege gestanden. Alles, was heute vorgestellt wurde, war damals
bereits möglich.
So bleibt es
bei einem Zeitverlust, der angesichts der andauernden Konsolidierungsbeschwörungen
des Finanzministers nur schwer nachvollziehbar ist.“
Magdeburg, 15. August 2006
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