Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS:
Stagnation statt Wende auf dem Arbeitsmarkt – Projekt "Bürgerarbeit" endlich umsetzen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli 2006 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:

„Allen positiven Minitrends zum Trotze – die Arbeitslosenzahlen stagnieren auf unerträglich hohem Niveau. 225.403 Menschen im Lande sind ohne Arbeit, unter ihnen 115.101 Frauen, das entspricht einem Anteil von 51 %. Gestiegen ist der Anteil Jugendlicher unter 25 Jahren, 27.819 von ihnen suchen Arbeit. Ursache für diesen Umstand ist mitnichten das Schul- bzw. Ausbildungsjahresende – es fehlen Arbeitsplätze.

Und weder Weltmeisterschaft noch Saisoneinflüsse konnte die Lage qualitativ zum Besseren wenden. Bei Frauen wie Jugendlichen hat sich die Zahl im Vergleich zum Vormonat Juni (113.109 Frauen und 25.011 Jugendliche) noch erhöht.

Weitere Verschärfungen, die im wesentlichen auf die Bekämpfung der Arbeitslosen, nicht des Missbrauchs zielen, werden die Lage nicht zum Besseren wenden.

Ohne Stärkung der Binnennachfrage, ohne Erhöhung des Steueraufkommens werden neue Arbeitsplätze nicht entstehen, weitere werden der Vernichtung anheimfallen.
Bedenkt man hier noch, dass die Reallöhne in diesem Jahr zum dritten Mal in Folge sinken, dass die erwartete Inflation von 2 % den Zuwachs der Tariflöhne von 1,5 % übersteigen wird, so wird das ganze Ausmaß der Situation deutlich.

All dies sollte endlich Anlass zu einem grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarkt-, der Wirtschafts- und der Steuerpolitik sein.

Die Linkspartei.PDS hat ausdrücklich das Projekt "Bürgerarbeit" von Landesregierung und Agentur für Arbeit begrüßt. Immerhin ein erster kleiner Schritt, um aus eingefahrenen Gleisen auszubrechen. Die Linkspartei fordert vergleichbare Schritte seit Jahren. Die Landesregierung fordern wir auf, das Projekt energisch voranzutreiben – Ankündigungen alleine helfen den Betroffenen nicht.“

Magdeburg, 1. August 2006

-------------------------------------------------------------------------------