Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Erneut rechtsextremer Überfall auf Jugendlichen

Im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen Gewalttat vom Sonntag, bei der eine Gruppe einschlägig polizeibekannter Neonazis einen Jugendlichen überfiel und verletzte, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin Gudrun Tiedge:

„Am vergangenen Freitag ist im Landtag Sachsen-Anhalts der Versuch der Linkspartei. PDS gescheitert, CDU, SPD und FDP zu einem fraktionenübergreifenden Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu motivieren. Dass dies über alle Maßen notwendig gewesen wäre, beweist der rechtsextremistische Überfall in Kemberg (Landkreis Wittenberg) vom Sonntag.

Nach zahllosen Taten dieser Art und nicht zuletzt der Bücherverbrennung in Pretzien verdeutlicht diese Gewalttat erneut die dringende politische Notwendigkeit, sich den von rechts drohenden Gefahren für die demokratische Grundordnung unserer Gesellschaft vehement entgegen zu stellen. Dafür ist die Sicherung von Strukturen, die sich aktiv in der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren, ein zwingendes politisches Gebot. Die Linkspartei.PDS wird sich dieser Aufgabe auch in Zukunft stellen.“

Magdeburg, 10. Juli 2006

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