Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Projekt "Bürgerarbeit" ist Schritt in die richtige Richtung - mit gesetzlichem Mindestlohn existenzsicherndes Einkommen gewährleisten

Zur Vorstellung des Projekts "Bürgerarbeit" der Landesregierung und der Agentur für Arbeit erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

"Die Linkspartei.PDS begrüßt das Projekt von Landesregierung und Agentur für Arbeit ausdrücklich, es kann vielen Betroffenen helfen, endlich wieder in Würde arbeiten zu können und dafür ein existenzsicherndes Einkommen zu erhalten. Für unverzichtbar hält die Linkspartei dabei ihre Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 1.400 Euro brutto, die mit diesem Projekt zu verbinden ist.

Was hier Realität werden könnte, ist seit langem eine Forderung der Linkspartei.PDS. Es geht um die sogenannte Kapitalisierung von 1-Euro-Jobs mit dem Ziel, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Die Zusammenlegung aller für die 1-Euro-Jobs aufgewandten Mittel, ergänzt um Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), kann die Möglichkeit schaffen, den Teufelskreis von Langzeitarbeitslosigkeit, 1-Euro-Jobs und Hartz IV zu durchbrechen.

Die Linkspartei.PDS wird das Projekt ebenso kritisch wie aufgeschlossen begleiten. Vor allem gilt es, Verdrängungseffekte im regulären Arbeitsmarkt zu verhindern. Es geht um die Schaffung regulärer, existenzsichernder Arbeitsplätze, eine Ausweitung des Niedriglohnsektors wäre völlig kontraproduktiv und würde das Projekt in sein Gegenteil verkehren."

Magdeburg, 28. Juni 2006

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