Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS: Kürzung der Jugendpauschale – fatales Signal der Landesregierung

Zu Plänen der Landesregierung, die Jugendpauschale zu kürzen, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:

„Über die Jugendpauschale des Landes wird der Großteil der Angebote und Projekte der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit finanziert. Das Land stellt jährlich dafür ca. 6,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Kürzung der Finanzausgleichsmasse um die geplanten 133 Millionen Euro wird die Kommunen ohne Zweifel hart treffen. Die Landesregierung sollte jedoch vorsichtig damit sein, den Kommunen sagen zu wollen, wo sie Einsparungen vorzunehmen haben. Eine Landesregierung, die ihren Koalitionsvertrag unter den Titel „Land mit Zukunft“ stellt, sollte nicht ausgerechnet in Kürzungen in einem so zentral zukunftssichernden Bereich wie der Kinder- und Jugendarbeit einen probaten Weg sehen.

Diese „Kröte“, wie Sozialministerin Kuppe sagt, wird die Linkspartei.PDS nicht schlucken. Wir fordern die Landesregierung auf, sich von derartigen Plänen umgehend zu verabschieden.“

Magdeburg, 22.06.2006

--------------------------------------------------------------------------------