Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS: Streit um Einheitsgemeinden ist symptomatisch für Kräfteverhältnis
in der Koalition

Zum offensichtlichen Koalitionsstreit hinsichtlich der Einheitsgemeinden erklärt der
Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:

"Einheitsgemeinden sind prinzipiell vernünftig, genauso vernünftig aber muss es sein, Alternativen zuzulassen, wenn die Situation es erfordert.
So gesehen sind die Bedenken hinsichtlich der flächendeckenden Einführung der Einheitsgemeinden nachvollziehbar. Politischer Sachverhalt sollte auch durch eine Koalitionsvereinbarung nicht ausgehebelt werden.

Wenn nun allerdings der einzige substantielle Punkt, in dem sich die SPD bei den Koalitionsverhandlungen nachvollziehbar durchsetzen konnte, derart ins Wanken gerät, so ist dazu Zweierlei festzustellen: Zum einen hat sich die SPD da offenkundig ein überaus problembelastetes Feld herausgesucht, zum anderen sagt der ganze Vorgang so Einiges über das Kräfteverhältnis in der Koalition aus.

Vielleicht sollte die SPD mit der selben Vehemenz, mit der sie sich für die flächendeckende Einführung von Einheitsgemeinden einsetzt, für die flächendeckende Einführung der Allgemeinbildenden Oberschule (AOS) streiten. Für den Bildungsstandort Sachsen-Anhalt wären die allemal ein Gewinn."

Magdeburg, 02. Juni 2006

--------------------------------------------------------------------------------