Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS:
Reduzierung der Zahl der Landtagsausschüsse haben CDU und SPD zu verantworten

Zu Diskussionen hinsichtlich der künftigen Anzahl der Landtagsausschüsse erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel:

"Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat sich stets dafür ausgesprochen, die Zahl der Landtagsausschüsse bei 13 zu belassen, dies hat sich in der Vergangenheit für eine effektive wie auch ernsthafte parlamentarische Arbeit bewährt.
Wenn jetzt kursiert, die Linkspartei.PDS habe die geplante Reduzierung der Anzahl der Ausschüsse zu verantworten, so ist dies die Unwahrheit.

CDU und SPD haben die Auffassung vertreten, dass 9 Ausschüsse für die parlamentarische Arbeit ausreichend seien. Dem hat die Linkspartei.PDS vor allem aus inhaltlichen Erwägungen widersprochen.

Dass sich künftig die Zahl der Ausschüsse auf 11 belaufen wird, ist ein Kompromiss. Die Mehrheiten in diesem Landtag sind bekannt.
An der ursprünglichen Auffassung der Fraktion zur Zahl der Ausschüsse hat sich ausdrücklich nichts geändert."

Magdeburg, 24. April 2006