Bestehendes Schulnetz jetzt stabilisieren!

Matthias Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung, erklärt:

„Der demografischen Entwicklung folgend hat das Schulnetz in Sachsen-Anhalt erhebliche Einschnitte hinnehmen müssen. Nicht jede Schulschließung war aus unserer Sicht unumgänglich, manche Schule fiel unflexiblen Genehmigungskriterien zum Opfer. Die Linkspartei.PDS hat sich immer dafür stark gemacht, Schule vor Ort zu halten und dafür auch Vorschläge unterbreitet.

Nunmehr darf das Schulnetz nicht weiter ausgedünnt werden. Die Linkspartei.PDS schlägt vor, alle in den Schulentwicklungsplänen der Landkreise als bestandsfähig ausgewiesenen Schulen auch dann die Genehmigung für den Weiterbetrieb nicht zu versagen, wenn sie zeitweilig die geforderten Mindestschülerzahlen unterschreiten. Darüber hinaus sollen die bereits getroffenen Entscheidungen über bevorstehende Schulschließungen noch einmal überdacht werden können.
Dazu will die Linkspartei.PDS im Schulgesetz regeln, dass bei zeitweiligem Unterschreiten der Mindestschülerzahl bei Sekundarschulen die Einzügigkeit mit 120 Schülerinnen und Schülern und bei Gymnasien die Zweizügigkeit mit 200 Schülerinnen und Schülern in den Schuljahrgängen 5 bis 9 ausreichend für die Genehmigungsfähigkeit ist.
Außerdem soll der Richtwert für die Einzügigkeit bei Gymnasien nicht mehr 25 Schülerinnen und Schüler sondern nur noch 20 Schülerinnen und Schüler wie auch bei Sekundarschulen betragen. Die Linkspartei.PDS will sich damit für die Erhaltung zahlreicher gefährdeter Standorte einsetzen.
Die Bildung von Eingangsklassen soll wesentlich erleichtert werden. An Mehrfachstandorten soll ein rechnerischer Ausgleich der Schülerzahlen zwischen Schulen der gleichen Schulform möglich werden.

Darüber hinaus gehen wir davon aus, dass das Schulsterben nicht unerheblich dadurch beschleunigt wurde, dass die Schülerschaft auf Schulen verschiedener Schulformen aufgeteilt werden muss. Wir wollen daher Erleichterungen schaffen zur Bildung auch kleinerer Gesamtschulen und von Schulverbünden.“

Magdeburg, 19. Februar 2006