Da ist kein Silberstreif am Horizont

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:

"Von Entwarnung, vom vielzitierten Silberstreifen am Horizont kann leider nicht die Rede sein - dagegen stehen 221.300 Menschen ohne Arbeit in diesem Lande. Das ist eine unverändert dramatische Situation auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt.

Noch immer werden Stellenstreichungen in Größenordnungen verkündet, das wird durch neu entstehende Arbeitsplätze nicht kompensiert. Nach wie vor werden eher Arbeitslose bekämpft, anstatt Arbeit zu fördern. Jüngste Pläne der Bundesregierung sind dafür leider beredter Ausdruck.

Hinzu kommt, dass die Statistik nur die halbe Wahrheit zum Ausdruck bringt: Zu den 221.300 Menschen ohne Arbeit kommen schließlich noch 38.400 in sogenannten Ein-Euro-Jobs.

Die Landesregierung gefällt sich mit der Überschrift "Sachsen-Anhalt lässt erstmals zwei Bundesländer hinter sich - die Betroffenen könnten das eher als makaber empfinden.

Die Linkspartei.PDS bleibt bei ihrer Forderung des radikalen Umsteuerns in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Die Umwandlung von Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze beispielsweise könnte die Situation entlasten. Eine nachhaltige Entwicklung allerdings wird es erst geben, wenn endlich auf die gezielte Förderung von innovativen Bereichen gesetzt wird. Hier liegt eine Perspektive Sachsen-Anhalts, der endlich Rechnung getragen werden muss.

Wirtschaftsminister Rehberger ist voll des Lobes, auch für die Agentur für Arbeit. Dabei wissen doch fast alle, es ist kein Vermittlungsproblem, die Arbeitsplätze fehlen. Für 221.300 Menschen. Ob Herr Rehberger das irgendwann auch zur Kenntnis nehmen wird?"

Magdeburg, 01.Dezember 2005