Flughafen Cochstedt – Prinzip Hoffnung regiert

Zur Freigabe der Finanzen für 2005 und 2006 für den Flughafen Cochstedt durch den Finanzausschuss am 17.11.2005 erklärt Dr. Angelika Klein, Mitglied im Finanzausschuss:

"Obwohl der Wirtschaftsausschuss gestern das Thema Cochstedt von der Tagesordnung nahm, weil den Abgeordneten kein Konzept der Fortführung des Flughafens vorlag und der Ausschuss für Bau und Verkehr bisher gar nicht beteiligt war, beschlossen die Koalitionsfraktionen die Freigabe der Mittel.

Den Mitgliedern des Finanzausschusses war erst am Dienstag ein nicht datiertes Konzept zum weiteren Ausbau des Flughafens übergeben worden, das zum größten Teil auf dem Prinzip Hoffnung beruht.
Eine von uns beantragte Verschiebung der Entscheidung, um mit den Fachpolitikern Rücksprache halten zu können, wurde von den Koalitionsfraktionen abgelehnt.

Nun wird erst die Zukunft zeigen, ob sich das Konzept auch als belastbar erweist. Das ist uns angesichts der angespannten Haushaltslage des Landes zu wenig. Deshalb hat die Linkspartei.PDS gegen die Freigabe der Mittel gestimmt."

Magdeburg, 17. November 2005