DELL-Absage wirft Fragen zur Nachhaltigkeit der Förderstrategie des Landes auf

Angesichts der Absage des Computerherstellers DELL, in Sachsen-Anhalt eine Produktionsstätte zu errichten, wird die Fraktion zur nächsten Landtagssitzung mit einem Antrag initiativ. Dazu erklärt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel:

"Die Landesregierung wird von der Fraktion aufgefordert, im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit über die Effektivität und Nachhaltigkeit der Förderstrategie des Landes zu berichten. Dabei sollte deutlich gemacht werden, welche Kriterien für die Vergabe von Investitionsvorhaben zu Grunde gelegt werden. Es sollte sichtbar gemacht werden, wie sich, die Landesregierung auf neue Bedingungen und Veränderungen des Marktes kurz- und mittelfristig einstellt.

Wie bekannt wurde, wird der Computerhersteller DELL sein neues Werk nicht in Sachsen-Anhalt am Standort Halle bauen. Gründe sollen vor allem finanzielle Erwägungen gewesen sein. Das steht im Widerspruch zu den Äußerungen des DELL-Vorstandes, der noch im Mai diesen Jahres sich für den Standort Halle als attraktives Ziel für Investitionen ausgesprochen hatte.

Nach unserer Auffassung wirft der Entscheid von DELL Fragen und Probleme auf, die auch die Förderstrategie des Landes betreffen. Dabei sehen wir vor allem Reserven hinsichtlich der Dauerhaftigkeit der Vergabestrategie und auch ihrer Flexibilität um auf die Anforderungen der Investoren kurzfristiger reagieren zu können.
Zu fragen ist, was die Landesregierung unternimmt, um sich schneller auf die kurzfristigen Veränderungen des Marktes einzustellen und damit die Marktchancen zu verbessern. Insbesondere ist dabei die Frage zu klären, inwieweit Investoren das Land Sachsen-Anhalt als strategischen Markt betrachten. Im globalen Wettbewerb werden in wachsenden Maße Entscheidungen für Investitionen anhand des Absatzmarktes getroffen werden."

Magdeburg, 29. September 2005