Landesvorsitzende zum Zusammengehen von PDS und WASG

Die WASG hat sich am Wochenende zu einem Zusammengehen mit der PDS zu den kommenden Bundestagswahlen verständigt.
Dazu erklärt die Landesvorsitzende der PDS Sachsen-Anhalt, Rosemarie Hein:

„Die grundsätzliche Bereitschaft der WASG zu den Bundestagswahlen auf den offenen Listen der PDS anzutreten, begrüße ich ausdrücklich. Das könnte ein wichtiger Schritt hin zu einer neuen Linken in der Bundesrepublik sein und den Weg zu einer neuen Linkspartei öffnen, die seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik alt nicht zustande gekommen ist. Darin vor allem liegt die große Hoffnung, endlich der supergroßen Koalition des Sozialabbaus eine beachtliche politische Kraft als reale Alternative entgegen zu setzen, die auch im Bundestag erfolgreich agieren kann.

Allerdings ist das ein längerer Prozess, vor allem einer inhaltlichen Debatte, an dessen Ende auch ein neuer Name stehen kann. Der Landesvorstand der PDS wird sich am heutigen Abend darüber verständigen, wie den Mitgliedern des Landesverbandes ein solcher Weg erläutert werden kann.

Ich werde für den Namenszusatz „Demokratische Linke“ werben, um die Öffnung möglich zu machen. Allerdings ist es abenteuerlich zu glauben, die PDS könne zur Bundestagswahl ohne das Kürzel ihres Parteinamens antreten. Das würden zahlreiche Wählerinnen und Wähler nicht verstehen. Die PDS ist im Osten ein Markenzeichen, ohne das der Einzug in den Bundestag nicht gelingen kann.

Außerdem steht sie mit dieser Bezeichnung für 15 Jahre reale politische Angebote in Gemeinde- und Stadträten, in Kreistagen, in Bürgermeisterämtern, in Landtagen in Opposition und Regierung und auch auf Bundesebene. Es ist aber offensichtlich so, dass diese Entwicklung der PDS auch an den Linken im Westen vollständig vorbei gegangen ist. Anders ist die große Skepsis gegenüber der PDS nicht zu erklären.

Darum lade ich alle Interessierten für das kommende Wochenende zu unserem Parteitag in Sachsen-Anhalt ein, wo sich auch Mitglieder der WASG über den Inhalt und die Konstruktivität unserer Debatten und Beschlüsse überzeugen können. Vielleicht gelingt es ja so, Berührungsängste abzubauen. Für ein künftiges gemeinsames Auftreten wäre das ohnehin eine grundlegende Voraussetzung.“

F.d.R Joachim Spaeth