PDS für Neujustierung von Raumordnung und Landesentwicklung in Sachsen-Anhalt

Sowohl öffentliche Planungsträger als auch die ehemals kritischen Wirtschafts- und Umweltverbände sehen keinen grundsätzlichen Veränderungsbedarf beim im Juni 1999 mit den Stimmen von SPD und PDS verabschiedeten Landesentwicklungsplan (LEP). Zu diesem überraschenden Ergebnis kam die Landesregierung in Vorbereitung einer Novelle des LEP. Deshalb soll der LEP bei wenigen Ergänzungen mindestens bis 2010 der Rahmen für die Raumordnung in Sachsen-Anhalt sein.

Obwohl sich die PDS ob dieser nachträglichen Würdigung zufrieden zurücklehnen könnte, sieht die PDS-Landtagsfraktion dringenden Bedarf für eine Neujustierung von Raumordnung und Landesentwicklung in Sachsen-Anhalt. Eine einfache Verlängerung der Gültigkeit des LEP bedeutet bestenfalls Stagnation auf dem Erkenntnisstand am Ende des vorigen Jahrtausends. Antworten auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, der Globalisierung und aus dem Zusammenwachsen Europas müssen gesucht werden.

Zum Schlüsselindikator für die Zukunftsfähigkeit der Landesentwicklung wird der Flächenverbrauch. Es ist ein Anachronismus, dass immer weniger Sachsen-Anhalter beständig mehr Fläche für Siedlungsaktivitäten und Verkehrsbauten verbrauchen. Auf der politischen Agenda steht die Forderung nach einer Minimierung des Flächenneuverbrauchs. Die PDS wird sich deshalb anlässlich des Weltumwelttages am 4. Juni 2005 in Bitterfeld auf einem Workshop dieser Problematik mit dem Titel „Weniger ist mehr! Flächenverbrauch in Sachsen-Anhalt" widmen.

Magdeburg, 27.05.2005

Dr. Uwe-Volkmar Köck
umweltpolitischer Sprecher