Presseerklärung, 23.03.2005

Ostermarsch am 27. März zur Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe in Gardelegen setzt Zeichen

VetreterInnen aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Organisationen, Verbänden und Initiativen haben zum 27.03.2005 unter dem Titel „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg! Besser Leben ohne Militär!“ zum Ostermarsch zur Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe in Gardelegen aufgerufen. Der Landesvorstand der PDS gehört auch dieses Jahr zu den AufruferInnen zum Ostermarsch und wird sich daran beteiligen.

Dazu erklärt Dr. Rosemarie Hein, PDS-Landesvorsitzende:

„Wenn der diesjährige Ostermarsch den Buchenwaldschwur in den Mittelpunkt stellt , erinnert er daran, dass der zweite Weltkrieg von Nazi-Deutschland aus ging. Die deutschen Faschisten strebten die "Neuordnung" Europas und der Welt an. Sie führten dazu einen barbarischen Krieg. Dieser Krieg ist einmalig in seiner Dimension, in seiner Brutalität, in seiner Totalität. Er zerstörte Zivilisation und Kultur.

Die 1017 KZ-Häftlinge, ermordet am 13. April 1945, 24 Stunden vor dem Eintreffen der amerikanischen Alliierten, in der Feldscheune Isenschnibbe, Gardelegen, mahnen und stellen außer Frage - Deutschland wurde befreit.

Angesichts der Tatsache, dass rechtsextremistische Parteien und Organisationen, die die faschistische Herrschaft glorifizieren und die Verbrechen des Naziregimes leugnen, an Einfluss gewinnen und gewählt werden, ist deutlich zu sagen: „Faschismus ist keine Meinung - sondern ein Verbrechen“. Die PDS wird das Andenken an die Opfer des faschistischen Systems und des Krieges in Ehren halten und allen Versuchen der Verharmlosung oder der Leugnung der Verbrechen entschieden entgegen treten.

Ebenso erneuern wir unsere entschiedene Ablehnung einer Politik, die in der Gegenwart darauf gerichtet ist, Konflikte in der Welt mit Mitteln militärischen Mitteln zu lösen und die Bundeswehr darauf vorzubereiten.

Die tausendfache Ausbildung und das Training für den Auslandeseinsatz im „Gefechtsübungszentrum Heer“ in der Colbitz-Letzlinger Heide“ und die vereinbarte Stationierung einer Lufttransportflotte für die NATO auf dem Flughafen Leipzig-Halle machen Sachsen-Anhalt zu einer militärischen Drehscheibe bei der Realisierung der Strategie eines weltweiten Militäreinsatzes. Diese Strategie dient einer bushorientierten Weltmachtpolitik, sie verschärft die Probleme, darum lehnen wir sie ab.

Die PDS fordert auf neue Rüstungsprojekte wie das europäische Raketenabwehrsystem MEADS, die neuen militärischen Großraumtransporter A 400 oder den Eurofighter zu verzichten. Eine Konversion: Kommunale Investitionen - statt militärische Hochtechnologie bringt bekanntlich 10-Mal mehr zivile Arbeitsplätze. „Besser leben ohne Militär!“ - das ist so möglich ! “

Magdeburg, den 23.03.2005