PDS zu Parkdeckprojekt: Gordischer Knoten muß endlich durchschlagen werden

Angesichts der Situation zu Parkmöglichkeiten im Umfeld des Landtages erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel:

"Seit vielen Monaten vollzieht sich zu der Frage der Parkmöglichkeiten im Umfeld des Landtages eine öffentliche Debatte, die dem Ansehen des Landtages bereits Schaden zugefügt hat. Das muß ein Ende haben!

Die PDS hat im Ältestenrat beantragt, einer Absetzung des gesamten Projektes zuzustimmen, da mit Abschluß der Planungsphase die Nichteinhaltung des geplanten Kostenrahmens offensichtlich wurde. Dem wurde gefolgt.
Die Landtagsverwaltung ist beauftragt, eine kostengünstige Lösung zu finden.

Unklar bleibt, warum nicht weiterhin ein Teil des Domplatzes zum Parken genutzt werden kann, das ist die kostengünstigste Variante. Die PDS erwartet, dass auch in dieser Richtung weiter nach Lösungen gesucht wird."

Magdeburg, 24. Februar 2005