Innovation, Forschung und Entwicklung dürfen nicht länger Stiefkinder der Landesregierung bleiben

Die PDS bleibt bei ihrer bereits am 13. Oktober 2004 beschlossenen Position zu Schwerpunkten für den Doppelhaushalt 2005/2006, für Innovation, Forschung und Entwicklung ausreichende finanzielle Mittel bereitzustellen, weil es hier um ein wesentliches Zukunftspotential des Landes geht.

Der gravierende Rückgang der Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich des Wirtschaftsministeriums (Ansatz 2004: 80 Mio. €, 2005: 44,7 Mio. €, 2006: 28,6 Mio. €) ist aus Sicht der Fraktion nicht vertretbar, er ist durch Umschichtungen im Haushalt des Wirtschaftsministerium aufzufangen.

Alles Gerede von Zukunftsdebatte, von Innovationsförderung im Lande entlarvt sich als leere Worthülse, das Handeln der Landesregierung auf diesem Gebiet ist verantwortungslos, Innovationspotential wird aus dem Land getrieben, das ist der Fakt - und genau hier bedarf es der Trendwende.
In diesem Sinne wird die PDS-Fraktion in der morgigen Beratung des Finanzausschusses initiativ werden.

Magdeburg, 18. November 2004

Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher