Feststellprogramm
für Kinder- und Jugendarbeit wird erneut im Finanzausschuss
thematisiert
Die Landtagsfraktion
der PDS wird in der morgigen Sitzung des Finanzausschusses den
Antrag einbringen, für die Jahre 2005/2006 jeweils weitere
900.000 € für das Feststellenprogramm in den Haushalt
einzustellen. Damit würde der Betrag von jährlich 4,4
Mio. € bereitstehen, und das Programm behielte seine Sinnhaftigkeit.
Die Fraktion hatte dies bereits mit ihrer Schwerpunktsetzung für
den Doppelhaushalt 2005/2006 am 13. Oktober 2004 beschlossen.
Diese Landesmittel
sind durch die Kommunen bekanntlich gegenzufinanzieren. Auffällig
ist, dass dies bei Landesmitteln für den Straßenbau
nach dem Willen von Landesregierung und Koalition unter bestimmten
Umständen nicht der Fall sein muß - ein weiteres trauriges
Beispiel dafür, wo und wie hier Prioritäten gesetzt
werden.
Magdeburg,
16. November 2004
Dr. Thomas
Drzisga
Pressesprecher
|