Name: Dr. Eleonora Pfeifer - 14. Juni 2001
e-mail: Nora.Roland@gmx.de

Kommentar: Gedanken zum PDS-Programmentwurf Staatseigentum war kein Volkseigentum Wir wissen alle, dass eine Veränderung der Eigentumsverhältnisse von zentraler Bedeutung ist, um den Sozialismus zu erreichen. Die Eigentumsverhältnisse bestimmen das ganze gesellschaftliche Leben. Allerdings zweifeln nicht wenige Genossen daran, dass unter kapitalistischen Verhältnissen eine solche Veränderung auf friedlichem Wege überhaupt möglich ist. Schauen wir bei Marx und Engels nach, wie sie über einen friedlichen Weg zum Sozialismus dachten. 1847 vertrat Engels die Auffassung, dass es wünschenswert sei, die Eigentumsverhältnisse friedlich zu ändern und dass die Kommunisten die letzten seien, die sich gegen diesen Weg wenden (MEW, Bd.4, S.372). 1848 fassten Marx und Engels im »Kommunistischen Manifest« offenbar unter dem Eindruck revolutionärer Entwicklungen in Europa einen »gewaltsamen Sturz« ins Auge (MEW, Bd.4, S.493). 1872 sprach Marx wieder von der Möglichkeit eines friedlichen Weges: »Wir wissen, dass man die Institutionen, die Sitten und die Traditionen berücksichtigen muss, und wir leugnen nicht, dass es Länder gibt, wie Amerika, England... wo die Arbeiter auf friedlichem Wege zum Ziel gelangen können«. (MEW, Bd.18, S.160). Ein weiteres Plädoyer für den demokratischen Sozialismus gab Engels kurz vor seinem Tod 1895. Er meinte, dass die Wahlerfolge der deutschen Sozialdemokratie bewirkten, »dass Bourgeoisie und Regierung dahin kamen, sich weit mehr zu fürchten vor der gesetzlichen als vor der ungesetzlichen Aktion der Arbeiterpartei, vor den Erfolgen der Wahl als vor denen der Rebellion«. »Die Kampfweise von 1848 ist heute in jeder Beziehung veraltet«, schrieb er. »Die Ironie der Weltgeschichte stellt alles auf den Kopf. Wir, die ‚Revolutionäre’, die ‚Umstürzler’, wir gedeihen weit besser bei den gesetzlichen Mitteln als bei den ungesetzlichen und dem Umsturz.« (MEW, Bd.22, S.519, 513, 525) Das kam im Parteilehrjahr nicht vor. Wie gehen wir heute – friedlich – an die Lösung der Eigentumsfrage heran? Der Programmentwurf knüpft an das Parteiprogramm von 1993 an. Hier wird gesagt: »... diese Gesellschaftsstruktur demokratisch zu überwinden... das ist die wichtigste Herausforderung der Gegenwart.« (S.3) Und hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse heißt es 1993: »Bei allen Meinungsverschiedenheiten gehen wir gemeinsam davon aus, dass die Dominanz des privatkapitalistischen Eigentums überwunden werden muss. Eine Vielfalt der Eigentumsformen – private, genossenschaftliche, kommunale und staatliche – ist in den Dienst der Bedürfnisse der Menschen und der Erhaltung ihrer natürlichen Lebensgrundlagen zu stellen.« (S.8) Im neuen Programmentwurf wird das konkretisiert, nachzulesen auf S.5 und 6. Ich zitiere nur einen Satz daraus: »Die fortschreitende Privatisierung von öffentlichem Eigentum und damit von öffentlicher Verfügungsmacht lehnen wir ab. Wir wollen die Bewahrung von Gemeineigentum und seine Ausweitung, wo dies sinnvoll ist. In anderen Fällen unterstützen wir den Übergang bisher staatlichen Eigentums in die Verfügung vieler Träger, die sich zugleich auf wirtschaftlich effiziente, sozial und ökologisch orientierte Weise assoziieren und deren demokratische Verfügungsmacht durch staatlich gesetzte Rahmenbedingungen gestärkt wird.« Dieser Gedanke eines gemischten Eigentums ist eine Lehre aus der DDR, wo das Staatseigentum nicht zu einem wirklichen Volkseigentum führte. Hans Modrow äußerte einmal »Alles gehörte dem Staat und damit keinem.« (Nachzulesen in seinem Buch »Die Perestroika, wie ich sie sehe«, 1998) Es schrie auch kaum einer, als uns dieses Eigentum weggenommen wurde. Das sozialistische Staatseigentum blieb in der DDR für den einzelnen weitgehend anonym. Es entstand kein subjektives Eigentümerbewusstsein. Vor allem deshalb, weil die demokratische Ausgestaltung beim Umgang mit diesem Eigentum unterblieb. Oben wurde angeordnet, was im Betrieb zu tun sei. Die tatsächliche Verfügungsgewalt über dieses Eigentum hatte nicht das Volk sondern war auf eine geringe Zahl von Personen reduziert. Eine zentralistische Leitung fördert kaum Mitbestimmung, Mitentscheidung. Damit wuchs kein persönliches Interesse an der Entwicklung dieses Eigentums, an der Steigerung der Arbeitproduktivität. Der Produktivitätsrückstand der DDR gegenüber der BRD betrug noch in den 80er Jahren 30-40%, was sich auch im Rückstand des materiellen Lebensniveaus der Bevölkerung äußerte. Eine weitere Ursache dafür war die falsche Auffassung von der vorrangigen Entwicklung der Abteilung I (Produktionsmittel). Dadurch wurde die Massenproduktion von Konsumgütern vernachlässigt. Das alles hemmte die Identifikation der Bürger mit der DDR. Zur starren zentralistischen Leitung in der DDR kam die mangelhafte Anwendung des Leistungsprinzips in der Wirtschaft, worauf Karl Marx so sehr bestanden hatte. Der Wettbewerb spielte verbal eine große Rolle, aber ob einer gut oder schlecht arbeitete, das hatte kaum Folgen. Das Einkommen war häufig dasselbe. Damit wurde eine Haupttriebkraft von Leistungsbereitschaft außer Kraft gesetzt. Damit wurde ein grundlegender Antrieb für gute Arbeit nicht gefördert – für sich und die Seinen so gut wie möglich zu sorgen. Es fehlte daher in der DDR an Aktionen, an Innovationen. Ideenreichtum selbstbewusster, eigenverantwortlicher Subjekte. Der Mangel an persönlicher Motivation hemmte die wirtschaftliche Entwicklung in entscheidendem Maße. Ich will nicht falsch verstanden werden. Damit sage ich nichts gegen die damals durchaus vorhandenen leidenschaftlich arbeitenden DDR-Bürger. Aber das war keine Erscheinung im Massenmaßstab. Demnächst über die Vorteile eines gemischten Eigentums. Eleonora Pfeifer, LISA Mitglied der Programmkommission 

Name: PDS-Landesvorstand Sachsen-Anhalt - 08. Juni 2001
e-mail: landesvorstand@pds-sachsen-anhalt.de
Meine URL: http://www.pds-sachsen-anhalt.de
Adresse: Ebendorfer Str. 3, 39108 Magdeburg,     Deutschland

Kommentar: Entwurf von Brie, Klein und Brie Diskussionsgrundlage PDS-Landesvorstand faßt Beschluß zu Weiterführung der Programmdiskussion im Landesverband Der PDS-Landesvorstand hat sich in seiner Sitzung am 5. Juni 2001 ausführlich mit der weiteren Führung der programmatischen Debatte im PDS-Landesverband Sachsen-Anhalt befaßt. Ohne Gegenstimmen wurde beschlossen, den von der Parteivorsitzenden Gabriele Zimmer am 27. April 2001 vorgestellten Programmentwurf als Grundlage für die Diskussion in den Kreisverbänden und Basisgruppen zu empfehlen. Die weiteren Veröffentlichungen zu Teilproblemen der Programmdebatte und weitere Programmentwürfe sollen in die Diskussion einbezogen werden. Der PDS-Landesvorstand sieht in der Weiterführung der programmatischen Debatte zudem einen wichtigen Prozeß, bei dem es um die Zukunftsfähigkeit der Partei geht. Der bevorstehende 7. Landesparteitag der PDS wird sich zu den thematischen Stichworten "Politikfähigkeit der PDS", "Positionen zu sozialer Gerechtigkeit" und "Positionen zur Allgemeinbildung und zu modernen Bildungsinhalten" unmittelbar in die laufende Programmdebatte einbringen. Magdeburg, 6. Juni 2001 Dr. Thomas Drzisga Pressesprecher 

Name: Benjamin - 02. Juni 2001
e-mail: ben00@web.de
Meine URL: http://www.theredworld.de

Kommentar: Hallo, Ich als junger Kommunist und Marxist bin schon enttäuscht gewesen als es hieß die PDS würde nun zur Marktwirtschaft also dem Kapitalismus stehen aber auch weiterhin barcuhen wir Linke eine strake Partei und starke Gruppen die uns in unserem Kampf vertreten. Dieses Land braucht Linke Reformen und eine Rote Politik. Ich bin froh das in Merseburg mit Rumprecht ein Linker OB wird. Mal sehen ob er seine Ideale und Vorstellungen nicht durch das viele Geld verändern wird. Wie das leider bei vielen der Fall ist. Ok genug zu dem ich wollte noch was sagen und zwar auf meiner Homepage der Redworld kann man Infos und Dates bekommen also zum einen eine Informative Seite und zum anderen habe ich mir mal Gedanken gemacht und mich mit Linker Politik versucht. Über Forum und Chat sollten auch andere darn teilnehmen, ich wäre froh wenn ich auf diesem Weg also durch euch ein paar mehr interessierte Linke auf meine Seite locken könnte denn diese soll duch die Mitarbeit der Besucher leben! Ok auf eine Antwort von der PDS würde ich mich freuen bis demnächst mal wieder und tschüß! Ciao&Rotfront! Benjamin http://www.redworld.online.de

Name: Birke Bull, Mitglied der ProgrammKommission der PDS - 01. Juni 2001
e-mail: birke.bull@t-online.de
Meine URL: http://www.birke-bull.de
Adresse: Mandolinenweg 8A; 06128 Halle,     Deutschland

Kommentar: Birke Bull Mitglied der ProgrammKommission Ein sozialistisches Ziel, was den Streit lohnt! Der von Gabi Zimmer vorgestellte Programmentwurf hat einen Ausgangspunkt, der zunächst recht profan klingt: Es ist schlicht und einfach der Mensch. Es wird die Frage vorangestellt: Was braucht der Mensch um selbstbestimmt sein Leben (mit)zu gestalten? Auf der anderen Seite steht die Frage: Was hat ihm die Gesellschaft zu bieten? Was ist im Angebot, was für Menschen existentiell notwendig ist? Da wären zunächst materielle Güter wie Arbeit und Einkommen, soziale Güter wie Bildung, Information, Kunst und Kultur, soziale Sicherungssysteme und politische Güter wie das Recht und die Praxis demokratischer Mitbestimmung, der Rechtsstaat mit seinen Institutionen. Man kann diese Güter freilich nicht immer ganz säuberlich voneinander trennen, auch stehen sie in sehr engen Wechsel- und auch Spannungsverhältnissen zueinander. Dennoch sind sie der zentrale Punkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, zwischen Parteien, zwischen Bürgerinnen und Bürgern, genauer gesagt zwischen Jung und Alt, zwischen Frauen und Männern, zwischen ausländischen MitbürgerInnen und hier geborenen, zwischen behinderten und nicht behinderten Menschen. Sie sind das Maß, mit dem Politik aus der Sicht von Menschen gemessen werden. Ein guter Grund also, sie zum Ausgangspunkt von politischen Programmen zu wählen. In heutigen ebenso wie in vergangenen gesellschaftlichen Debatten wurde immer wieder versucht, die unbestreitbaren Spannungen und Konfliktfelder zwischen diesen Gütern zu unauflösbaren Gegensätzen zu konstruieren: Freiheit stirbt mit (sozialer) Sicherheit heißt es bei den Liberalen. Auch das Sozialismuskonzept der DDR ging davon aus, dass die sozialen Sicherungen höher zu bewerten sind, als Freiheit und Selbstbestimmung. Sie sind jedoch in ihrer Gesamtheit notwendig, um Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Die Verwirklichung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit kann zu Einschränkungen individueller Freiheit führen. Unbestritten. Ohne ein Mindestmaß an sozialer Sicherung ist individuelle Freiheit jedoch nur das Privileg weniger. Ohne Freiheit und Selbstbestimmung wiederum verkommt soziale Sicherheit zu Gleichmacherei. Der vorgelegte Programmentwurf > 

Übertragung unterbrochen

Name: Kevin Stein - 21. Mai 2001
e-mail: Skorpion@aol.com
Adresse: Hanns-Eisler Pl.1,     Deutschland

Kommentar: Hi!Ich habe die Wahl zum Oberbürgermeister von Magdeburg verfolgt.Die Magdeburger haben den falschen gewählt!!!Der Hans-Werner Brüning wäre viel besser als der Trümper.jetzt geht Magdeburg ganz den Bach runter.Jetzt wird auch Magdeburg von der SPD versaut.Ich hätte Die PDS gewählt.

Name: Joachim Spaeth - 17. Mai 2001
e-mail: oeff-arbeit@pds-sachsen-anhalt.de
Meine URL: http://pds-sachsen-anhalt.de
Adresse: Ebendorfer Str.3, 39108 Magdeburg,     Deutschland

Kommentar: Kommission Politische Bildung beim PDS-Landesvorstand Ebendorferstr.3, 39108 Magdeburg Tel.(0391) 7324845, Fax.:(0391) 7324848 Liebe Genossinnen, liebe Genossen, die Kommission Politische Bildung wird verstärkt ihre Kraft auf die Entwicklung einer regionalen „gemeinsamen politischen Bildungsarbeit“ richten. Da die anstehenden Fragen der Programmdebatte und der politischen Qualifizierung auf der Tagesordnung stehen, bilden sie die Schwerpunkte der ersten Zusammenkunft in diesem Jahr, zu der insbesondere die Bildungsakteuere der PDS-Kreisverbände eingeladen sind. Zwei inhaltlich gleiche Veranstaltungen werden angeboten. Für den Süden des Landes Sachsen-Anhalt erfolgt die Beratung am: 17.05.2001, um 18:00 Uhr, in die PDS-Kreisgeschäftsstelle Merseburg, Weißenfelser Str. 53 . Für den Norden des Landes Sachsen-Anhalt erfolgt die Beratung am: 22.05.2001, um 18:00 Uhr, in der PDS-Landesgeschäftsstelle Magdeburg, Ebendorfer Str.3 Folgender Ablauf wird vorgeschlagen. 1. Information zur politischen Bildungsarbeit und der „Programmatischen Debatte“ Die Anwesenden sind gebeten, aus ihrem Kreis/ihrer Basisorganisation kurz zu informieren. 2. Zum Stand der Programmdiskussion und den weiteren Arbeitsschritten . Joachim Spaeth , Sprecher Kommission Politische Bildung Gäste: Dr. Angelika Klein stellv. PDS-Landesvorsitzende bzw. Birke Bull, Mitglied der Programmkommission. 3. Schwerpunkte weiterer Bildungsarbeit und ihrer personellen Betreuung(Regionale Bildungsarbeit, Veranstaltungen 2001, Publikationen, Bildungsangebote) Hier sind alle InteressentInnen gebeten, ihre Vorhaben und Anforderungen einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Joachim Spaeth Sprecher der Kommission 

Name: M. Entrich - 17. Mai 2001
e-mail: lgf@pds-sachsen-anhalt.de
Meine URL: http://www.pds-sachsen-anhalt.de
Adresse: Ebendorfer Str. 3, 39108 Magdeburg ,     Deutschland

Kommentar: Liebe MitstreiterInnen, es wird viel diskutiert, allerdings habe ich festgestellt, das die Diskussion außerhalb des Forums und damit nur für wenige zugänglich ist stattfindet. mfg Michael Entrich

Name: Michael Entrich - 11. Maerz 2001
e-mail: mentrich@t-online.de

Kommentar: In dieses Forum könnt Ihr eure Beiträge zur weiteren Programmdiskussion eintragen. Viel Spaß und macht heftig Gebrauch davon. Mit freundlichen Grüßen Michael